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Kurzarbeitergeld

Die Regeln für den Bezug von Kurzarbeitergeld wurden aufgrund der Auswirkungen der Corona-Krise gelockert. Firmen, die ihre Mitarbeiter aufgrund der wirtschaftlichen Notlage in die Kurzarbeit schicken, werden von der Bundesagentur für Arbeit bei den Lohnzahlungen unterstützt

Wichtiges zum Thema Kurzarbeitergeld

Was ist eigentlich Kurzarbeit?

Wenn von Kurzarbeit im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses die Rede ist, dann bedeutet das, dass die reguläre Arbeitszeit vorübergehend verringert wird, weil weniger Arbeit anfällt. Davon kann der ganze Betrieb oder nur einzelne Abteilungen betroffen sein. Bei Kurzarbeit arbeiten die betroffenen Arbeitnehmer weniger oder gar nicht. So können Kündigungen vermieden werden. Der Verdienstausfall, der den Arbeitnehmern dadurch entsteht, kann aus der Arbeitslosenversicherung durch das sogenannte Kurzarbeitergeld ersetzt werden.

Welche Regeln gelten hier für Arbeitgeber und Arbeitnehmer?

Kurzarbeit kann der Arbeitgeber nicht einfach anordnen. Die Grundlagen dafür sind in Tarifverträgen und Arbeitsverträgen vereinbart und werden angewendet, wenn eine Tarifbindung besteht. Anderenfalls müssen Arbeitgeber mit den Betriebsräten eine Vereinbarung zur Einführung der Kurzarbeit abschließen, in der die Rechte und Pflichten für die Kurzarbeit geregelt sind. Festzulegen sind Beginn, Dauer und Umfang der Kurzarbeit, Arbeitszeitverteilung, Auswahl der Angestellten und eventuell die Zeiten des Wegfalls der Arbeit. Notfalls kann eine Einigungsstelle die Vereinbarung ersetzen.

Den Anspruch auf Kurzarbeitergeld haben Arbeitnehmer, die einen erheblichen Arbeits- und Lohnausfall beklagen müssen. Dieser muss bei der Bundesagentur für Arbeit gemeldet worden sein.

Was hat die Bundesregierung hinsichtlich der Corona-Krise und der Auszahlung von Kurzarbeitergeld beschlossen?

Die Bundesregierung hat die Regeln für den Bezug des Kurzarbeitergeldes mit dem "Gesetz zur befristeten krisenbedingten Verbesserung der Regelungen für das Kurzarbeitergeld" gelockert. Betroffene Arbeitgeber können Kurzarbeitergeld anmelden, wenn im Zuge der Corona-Krise 10 Prozent der Beschäftigten betroffen sind (vorher 30 Prozent). Voraussetzung ist, dass die regulären Arbeitszeiten rapide gekürzt werden. Das ist zum Beispiel dann der Fall, wenn das Unternehmen wegen staatlicher Schutzmaßnahmen schließen muss. Ebenso wird die Voraussetzung erfüllt, wenn es anderweitige Einschränkungen gibt, die auf die Corona-Problematik zurückzuführen sind. Die Neuregelungen der Bundesregierung vom 13.03.20 sehen auch rückwirkende Ansprüche ab dem 01.03.20 vor und gelten zunächst bis zum 31.12.20.

Es müssen vor dem Bezug von Kurzarbeitergeld keine negativen Arbeitszeitsalden, also sogenannte Minusstunden, mehr aufgebaut werden. Zusätzlich haben auch Zeitarbeiter einen Anspruch auf das Kurzarbeitergeld. Die von Arbeitgebern bezahlten Sozialversicherungsbeiträge für die Kurzzeitbeschäftigten erstattet die Bundesagentur für Arbeit.

Wie viel Kurzarbeitergeld bekommen Betroffene und wie wird es beantragt?

Arbeitgeber oder Betriebsrat müssen die Kurzarbeit bei der örtlich zuständigen Agentur für Arbeit schriftlich oder auf elektronischem Weg anzeigen. Dabei müssen sie die Erfüllung der Voraussetzungen (siehe oben) glaubhaft machen. Die Agentur für Arbeit hat daraufhin unverzüglich zu entscheiden und zahlt das Kurzarbeitergeld an den Arbeitgeber aus. Dieser zahlt es an die Arbeitnehmer. In einem weiteren Schritt beantragen Arbeitgeber oder Betriebsrat die Erstattung des für jeden einzelnen Arbeitnehmer verauslagten Geldes. Der Antrag muss binnen 3 Monaten ab dem ersten Kalendermonat gestellt werden, für den das Kurzarbeitergeld gezahlt wird. Versäumt der Arbeitgeber diese Frist, haftet er gegenüber dem Arbeitnehmer dafür.

Die Höhe des Kurzarbeitergeldes entspricht der Höhe des Nettolohns für die reduzierte Arbeitszeit. Es beträgt 60 Prozent des Nettolohnausfalls. Bei einem Kinderfreibetrag auf der Lohnsteuerkarte erhöht es sich auf 67 Prozent. Wird die Arbeit eines alleinstehenden Arbeitnehmers um 20 Prozent reduziert, ersetzt die Agentur den um 20 Prozent reduzierten Arbeitslohn zu 60 Prozent. Fehlen so beispielsweise 1.000 Euro Nettolohn, zahlt das Amt 600 Euro.

Zweiteinkommen aus Jobs, die bereits vor der Corona-Krise ausgeübt wurden, bleiben ohne Berücksichtigung. Anders ist es, wenn der Nebenjob während des Kurzarbeitergeldbezuges aufgenommen wird. Dieses Einkommen wird in voller Höhe angerechnet. Minijobber erhalten kein Kurzarbeitergeld, da sie nicht für die Arbeitslosenversicherung versicherungspflichtig sind.

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