Bundesnetzagentur © Bundesnetzagentur
Bundesnetzagentur (BnetzA)

Die meisten werden den Namen "Bundesnetzagentur" schon einmal gehört haben. Doch was genau verbirgt sich dahinter und für welche Belange sind die Mitarbeiter der Bundesnetzagentur zuständig? Grundsätzlich geht es in erster Linie um den Verbraucherschutz.

Was macht eigentlich die Bundesnetzagentur?

Linden (red) - Die Bundesnetzagentur (kurz BNetzA) ist eine Bundesbehörde, die für die Regulierung ganz unterschiedlicher Bereiche zuständig ist. Sie beaufsichtigt den Wettbewerb beim Strom-, Gas-, Telekommunikations-, Post- und Eisenbahnnetz. Das bedeutet, dass sie zuständig für die weitere Liberalisierung und Deregulierung der so genannten Netzmärkte ist und deren Entwicklung vorantreibt. Die Entscheidungen der Bundesnetzagentur beruhen dabei auf dem Telekommunikationsgesetz, dem Postgesetz und dem Energiewirtschaftsgesetz. Ihren Sitz hat die Bundesnetzagentur in Bonn, im Geschäftsbereich des Wirtschaftsministeriums.

Informationen für die Verbraucher

Die Bundesnetzagentur ist ein Instrument für den Verbraucherschutz. Eine ihrer Aufgaben besteht darin, über die Entwicklung der verschiedenen Märkte zu informieren. Für den Energiemarkt bedeutet das beispielsweise, dass sie Informationen zu Energienetzausbau, Kraftwerken oder Preisentwicklungen veröffentlicht. Ihre Tätigkeit im Bereich Elektrizitäts- und Gasversorgung nahm die Bundesnetzagentur mit dem Erlass des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) im Jahr 2005 auf. Seitdem arbeitet sie zudem daran, den Strommarkt transparenter zu gestalten. Fragen und Probleme zum Beispiel bei einem Strom- oder Gasanbieterwechsel können an den Verbraucherservice auf der Seite der Bundesnetzagentur gerichtet werden. Dieser befasst sich mit den Anfragen und stellt zudem einen allgemeinen Antwortkatalog auf die am häufigsten gestellten Fragen bereit.

Verbraucherschutz im Energiebereich

Im Energiebereich bedeutet das, dass Grund- und Ersatzversorgung erläutert werden und wie zum Beispiel bei einer Kündigung von Versorgungsverträgen oder einem Strom- beziehungsweise Gasanbieterwechsel verfahren werden muss. Die Bundesnetzagentur setzt sich dabei für einen einfacheren Anbieterwechsel ein, da mit häufigerem Wechseln der Wettbewerb auf dem Energiemarkt vorangetrieben wird. Das wiederum wirkt sich zugunsten der Verbraucher auf die Preisentwicklung von Strom und Gas aus. Außerdem ist es seit einigen Jahren möglich, bei der Bundesnetzagentur einen Missbrauchsantrag bei unrechtmäßigem Verhalten eines Energieversorgers zu stellen.

Bemühungen für eine Liberalisierung im Energiemarkt

Im Bereich Energie überwacht die Regulierungsbehörde den Wettbewerb, indem sie die Bildung von Kartellen oder Preisabsprachen ausschließt. Netzbetreiber sollen den Zugang zu ihren Netzen fair und diskriminierungsfrei gestalten und ihre Monopolstellung nicht ausnutzen. Gleichzeitig sollen durch mehr Konkurrenz auf dem Energiemarkt Monopolstellungen einiger großer Anbieter durchbrochen werden. Die Aufgabe der Bundesnetzagentur ist daher auch, sicherzustellen, dass der Netzzugang zu angemessenen Gebühren bereitgestellt wird. Deshalb kontrolliert die Netzagentur Netznutzungsentgelte, das heißt, die Beträge, die ein Netzbetreiber vom einzelnen Stromanbieter für die Durchleitung verlangen darf. Diese Kosten machen über ein Fünftel von dem aus, was letztendlich als Strompreis beim Endkunden ankommt. Obwohl die Bundesnetzagentur somit zu Teilen die Preisentwicklung im Strommarkt überwacht, ist sie nicht dafür zuständig, die Endpreise für die Verbraucher zu prüfen. Beschwerden über unzulässige Preispolitik von Versorgern bearbeiten die jeweiligen Landeskartellbehörden oder Zivilgerichte.

Quelle: DPA

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