Samsung, Google und Ericsson teilen Patente
Nach Jahren des Patentkriegs in der Mobilfunk-Branche gibt Samsung an einem Tag gleich zwei große Lizenz-Abkommen bekannt. Ist es ein Zeichen für Entspannung - oder eine Vorbereitung auf die nächste Schlacht gegen Apple?

Seoul/Stockholm (dpa/red) - Samsung stärkt kurz vor dem nächsten großen Patentprozess gegen Apple seine Position. Der südkoreanische Smartphone-Marktführer und die Unternehmen Ericsson und Google teilen künftig ihre Patente. Den Frieden mit dem schwedischen Netz-Ausrüster Ericsson lässt sich Samsung dabei viel Geld kosten. Noch wichtiger könnte auf Dauer aber die Kooperation mit Google sein. Die beiden Unternehmen wollen sich in den kommenden zehn Jahren gegenseitig Zugang zu ihren neuen Erfindungen gewähren, wie sie am Montag mitteilten.
Deal gilt auch für bisherige Patente
Auch bisherige Patente von Google und Samsung werden von dem gegenseiten Lizenz-Deal abgedeckt. Der zuständige Samsung-Manager Seungho Ahn sprach von einer höchst bedeutenden Vereinbarung für die Technologiebranche. Google bekam im vergangenen Jahr allein in den USA 1851 Patente zugesprochen, wie aus einer Rangliste des Datenbanken-Anbieters IFI Claims Patent Services hervorgeht.
Der Deal mit Ericsson sieht eine einmalige Zahlung und fortlaufende Lizenzgebühren vor. Der Ericsson-Gewinn im vierten Quartal 2013 werde dadurch um 3,3 Milliarden Kronen (knapp 375 Millionen Euro) aufgebessert, teilte das Unternehmen am Montag mit. Dafür werden alle laufenden Klagen eingestellt.
Android gegen Apple
Samsung ist der führende Anbieter von Telefonen und Tablets mit dem Google-Betriebssystem Android. Dadurch standen die Unternehmen bereits auf der gleichen Seite in dem seit Jahren tobenden Patentkrieg in der Mobilfunk-Branche. Dabei geht es um Nutzungsgebühren und gegenseitige Vorwürfe des Ideenklaus. Android-Hersteller stehen im Visier von Rivalen wie Apple; Microsoft oder Oracle und kontern mit eigenen Anschuldigungen.
Es gibt Dutzende Klagen in verschiedenen Ländern. Einige Hersteller legten die Streitigkeiten bereits bei. Apple hatte weltweiten Konflikt im Frühjahr 2001 losgetreten. Der US-Konzern warf damals Samsung vor, Technik und Design des iPhones und des iPad-Tablets zu kopieren.
Nächster großer Prozess steht bevor
Im März soll der zweite große Patent-Prozess von Samsung und Apple in Kalifornien starten. Dabei soll es auch um neuere Geräte wie Samsungs Galaxy S4 und Apples iPhone 5 gehen. Bis zum 17. Februar sind auf Druck des Gerichts neue Verhandlungen der Konzernchefs geplant. Apple und Samsung stimmten dem Einsatz eines erfahrenen Vermittlers zu. Mehrere bisherige Gesprächsrunden waren erfolglos geblieben.
Beim ersten Prozess in Kalifornien hatten Geschworene die Verletzung diverser Apple-Patente durch Samsung festgestellt. Sie sprachen dem iPhone-Konzern nach jüngstem Stand Schadenersatz in Höhe von knapp einer Milliarde Dollar zu. Allerdings geht das Verfahren noch weiter durch die Instanzen.
Grundlegende Patente müssen zugänglich sein
Samsung und Ericsson wollen nun Patente für Netze und Geräte der Mobilfunk-Standards GSM, UMTS und LTE miteinander teilen. Solche Patente spielten eine große Rolle bei den Klagen von Samsung gegen Apple. Allerdings bekamen die Südkoreaner deswegen Ärger mit Wettbewerbshütern in Europa und den USA. Danach fuhren sie die Klagen mit Patenten, die zum Grundstock von Standards gehören, drastisch zurück. Solche grundlegenden Erfindungen müssen Unternehmen untereinander zu fairen Bedingungen zur Verfügung stellen.
Quelle: DPA
Vodafone-Aktion: Doppeltes LTE-Datenvolumen
Vodafone-Neukunden, die derzeit einen Red- oder Young-Mobilfunktarif buchen, können sich dauerhaft das doppelte LTE-Datenvolumen sichern. Außerdem hält Vodafone Smartphones zu reduzierten Preisen oder für nur ein Euro Zuzahlung bereit.
Telekom-Aktion: 50 Prozent Rabatt auf Smartphones
Zum halben Preis bietet die Telekom derzeit zahlreiche Smartphones und Tablets an. 50 Prozent Rabatt auf die einmalige Gerätezuzahlung winken bei Kombination des Smartphone-Kaufs mit dem Abschluss eines Telekom-Mobilfunkvertrags.
Samsung droht doch noch Verkaufsverbot
Samsung könnte doch noch ein Verkaufsverbot für seine Geräte drohen. In dem schon lange laufenden Patentverfahren in Kalifornien muss die Richterin ihre Entscheidung gegen den Verkaufsstopp noch einmal prüfen.
Entscheidung über Schadenersatz für Apple
Das große Patentverfahren von Apple und Samsung in Kalifornien geht in die nächste Runde. Diesmal soll geklärt werden, wie hoch der Schadenersatz für Apple ausfällt. Im August 2012 hatte Geschworene dem iPhone-Konzern mehr als eine Milliarde Dollar zugesprochen.
Günstigere Geräte drücken Gewinn bei Apple
Die gewaltigen Sprünge der Vergangenheit scheinen bei Apple vorbei, wie die aktuellen Zahlen für das dritte Geschäftsquartal zeigen. Nun stagniert der Umsatz, der Gewinn fällt sogar. Alle warten auf den nächsten großen Wurf.