Wettbewerb fördern

Regulierungsbehörde startet Anhörung zu Voice over IP

Sie ist derzeit in aller Munde, die Telefonie via Internet. Auch die Regulierungsbehörde will sich jetzt mit den regulatorischen Fragen des Themas befassen und hat dazu eine öffentliche Anhörung ins Leben gerufen.

Internetzugang© by-studio / Fotolia.com

Die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post hat am gestrigen 21. April eiine öffentliche Anhörung zum Thema Voice over Internet Protocol (VoIP) gestartet. "Wir wollen mit diesem transparenten Verfahren klären, wie VoIP zu bewerten ist. Wenn es gelingt, dem Wettbewerb durch die Internet-Telefonie neue Impulse zu verleihen, so kommt dies letztlich allen Verbrauchern insbesondere durch neue innovative Dienste und Anwendungen zugute", erklärte Matthias Kurth, Präsident der Reg TP. "Dabei kann Voice over IP ein Katalysator für die Breitbandpenetration sein", glaubt Kurth.

Unter dem Aspekt der Wettbewerbsentwicklung werden Fragen zu verschiedensten Themenkomplexen adressiert. Dabei geht es um Geschäftsmodelle, die Einordnung von VoIP unter rechtlichen Gesichtspunkten, Nummerierung, Zugang und Zusammenschaltung, Marktdefinition sowie mögliche Markteintrittsbarrieren. Unter dem Gesichtspunkt von Verbraucherschutz und öffentlichem Interesse sollen die Themenkomplexe Universaldienst sowie Kundenschutz, Fernmeldegeheimnis, Datenschutz, Notruf, technische Schutzmaßnahmen, Umsetzung von Überwachungsmaßnahmen sowie Auskunftsverfahren behandelt werden, die für Anbieter von VoIP-Diensten gegebenenfalls mit Verpflichtungen verbunden sind. Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass diese Verpflichtungen auch Rückwirkungen auf die Wettbewerbsfähigkeit dieser Dienste haben können.

Die steigende Bedeutung des Themas spiegelt sich auch in der regulatorischen Diskussion auf nationaler und internationaler Ebene wider. So plant die EU-Kommission die Erarbeitung einer Position zu VoIP und hat zur Bewertung IP-basierter Sprachdienste vor dem Hintergrund des neuen EU-Richtlinienpakets eine Studie erstellen lassen. In den Niederlanden, Großbritannien und den USA laufen ebenfalls Anhörungen zu diesem Themenkomplex.

Die genauen Fragen der Anhörung sind auf der Internetseite der RegTP zu finden. Die Stellungnahmen müssen bis 18. Juni bei der Behörde eingegangen sein. Auf Basis der eingehenden Kommentare will die RegTP eine erste Position zur regulatorischen Einordnung von VoIP erarbeiten. "Mit diesen Ergebnissen soll sichergestellt werden, dass die Unternehmen, die im Bereich VoIP investieren wollen, eine ausreichende Planungssicherheit erhalten", so Kurth abschließend.

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