Naturschutzring: "Ursachen für Preissprünge auf den Energiemärkten liegen in Versäumnissen in der Energie- und Umweltpolitik"

Nach Auffassung des Deutschen Naturschutzringes (DNR), der fast 100 Umwelt- und Naturschutzverbände mit rund fünf Millionen Mitgliedern vertritt, zeigen sich angesichts der Preissprünge auf den Energiemärkten langjährige Versäumnisse in der Energie- und Verkehrspolitik. Energiesparen sei vernachlässigt worden, auf den Öl- und Gasmärkten herrsche immer weniger Wettbewerb, Deutschland sei mittlerweile zu 74 Prozent von Energie-Importen abhängig.

"Wer jetzt die Öko-Steuer zum 'Buhmann' für die Preistreiberei der Ölmultis, die Spekulationen auf den Energiemärkten und die eigenen Versäumnisse macht, handelt nicht nur unverantwortlich, sondern schadet auch der Zukunft unseres Landes", so der Präsident des Naturschutzringes, Prof. Wolfgang Engelhardt. Die Öko-Steuer sei keine Willkür, vielmehr ökonomisch sinnvoll und ökologisch notwendig. Auf Dauer könne es keine stabile Wirtschaft und keine sicheren Arbeitsplätze geben, wenn weiterhin "das Naturkapital" zerstört werde.

Die Umwelt- und Naturschutzverbände erwarteten, so Engelhardt, dass die Bundesregierung bei der Öko-Steuer "nicht einknicke". Der DNR werde keine Partei unterstützen, die die Öko-Steuer ablehne. Was einzelne Parteien derzeit betrieben, sei "demagogische Stimmungsmache".

Der DNR-Chef appellierte auch an die Politik, "mindestens 1,5 Milliarden Mark pro Jahr aus den Zinserlösen der UTMS-Lizenzen" in die Forschung der Energieeinsparung fließen zu lassen - über einen Zeitraum von fünf Jahren hinweg.