Müller: Funktionsfähige Telekommunikation wichtig für EU-Beitritt

26.09.2000, 10:24 Uhr
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Bundeswirtschaftsminister Dr. Werner Müller fordert besondere Anstrengungen beim Aufbau der Telekommunikation in den osteuropäischen Beitrittsländern Ungarn, Polen, Tschechien, der Slowakei, Slowenien und Estland. Hier die Erklärung von Dr. Müller:

"Ohne eine funktionsfähige Telekommunikation werden diese Länder den Anschluss an Europa nicht schaffen. Notwendig sind Marktöffnung, Privatisierung und eine starke, unabhängige Regulierung. Ich hoffe, dass auch andere Telekommunikationsunternehmen aus Deutschland die Wachstumschancen dieser Märkte erkennen und sich für ein Engagement in den Beitrittsländern entschließen."

Das Bundeswirtschaftsministerium hat im Verlauf der letzten Monate bereits mehrere Informationsveranstaltungen zur Telekommunikation in mehreren Beitrittsstaaten durchgeführt, beispielsweise in Ungarn, Polen und Slowenien. Die jüngste Veranstaltung dieser Art fand Mitte September in Bonn statt. Hochrangige Vertreter des Ministeriums für Transport, Post und Telekommunikation der Slowakischen Republik erläuterten Stand der Telekommunikationsregulierung in ihrem Lande und stellten ihren Entwicklungsplan bis Ende 2002 vor.

Die Beitrittsländer der ersten Runde sind bereit, den wettbewerbsfreundlichen, europäischen Rechtsrahmen ohne Vorbehalte zu übernehmen. "Sofern gewünscht, werden wir die zukünftigen Mitgliedstaaten beim Aufbau und der Entwicklung der rechtlichen und institutionellen Voraussetzungen für funktionsfähige Wettbewerbsstrukturen in der Telekommunikation nach Kräften unterstützen", so Bundeswirtschaftsminister Müller. "Die Europäische Union kann sich nur dann zu einer wettbewerbsfähigen Wissensgesellschaft entwickeln, wenn wir dafür Sorge tragen, dass es keine digitale Spaltung zwischen neuen und alten Mitgliedstaaten gibt. Der europäischen Telekommunikationspolitik kommt hierbei zukünftig eine besondere Rolle zu."

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie wird zu weiteren Informationsveranstaltungen mit ausländischen Regulierern aus dem Telekommunikationsbereich für interessierte deutsche Unternehmen einladen. Geplant sind in diesem Jahr noch Treffen mit Regulierern aus Tschechien und Marokko.

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