Patentstreit

Motorolas Beschwerde gegen Apple gescheitert

Der Handyhersteller Motorola ist in den USA mit einer Patent-Beschwerde gegen seinen Konkurrenten Apple gescheitert. Eine Technik, die den Touchscreen vorübergehend berührungsunempfindlich macht, war Gegenstand des Streites.

Motorola© Motorola Mobility LLC

San Francisco (AFP/red) - Die Internationale Handelskommission der USA wies am Montag (Ortszeit) die Beschwerde zurück, Apple habe die Patentrechte an einer Technologie verletzt, mit der Touchscreens für Berührungen unempfindlich werden, wenn ein Nutzer das Handy zum Telefonieren an sein Ohr hält.

Kein Patentverfahren gerechtfertigt

Motorola, das mittlerweile dem Internetkonzern Google gehört, hatte die Beschwerde Ende 2010 eingereicht. Motorola wollte die Einfuhr von iPhones in die USA verhindern. Die Handelskommission entschied nun, die Technologie sei nicht originär genug, um ein Patentverletzungsverfahren zu rechtfertigen.

Im Wettbewerb auf dem Smartphone-Markt legen auch Konzerne wie Apple und Samsung immer wieder Beschwerde gegeneinander ein. Die beiden Smartphone-Giganten führen in mehreren Ländern einen Rechtsstreit um Patentverletzungen, wobei die Gerichte zu unterschiedlichen Urteilen gelangten.

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