"Connecting Europe"

Milliarden-Projekt aus Brüssel für umfassende Vernetzung

Europas Netze, seien es Verkehrswege, Energiemarkt oder Telekommunikation müssen stärker ausgebaut, vor allem aber untereinander besser vernetzt werden, ist sich die EU-Kommission in Brüssel einig. Daher soll jetzt in die Vernetzung investiert werden.

21.10.2011, 12:29 Uhr
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Brüssel (AFP/red) - Brüssel will mit 50 Milliarden Euro einen gigantischen Ausbau der europäischen Netze für Verkehr, Energie und Telekommunikation anstoßen. Es gehe darum, Lücken zu schließen und den Binnenmarkt voranzutreiben, teilte die Kommission am Mittwoch in Brüssel mit. Zudem soll der Finanzierungstopf namens "Connecting Europe" ("Europa verbinden") für eine umweltfreundlichere Wirtschaft sorgen, indem "sauberere Verkehrsträger, Hochgeschwindigkeits-Breitbandverbindungen und die Nutzung erneuerbarer Energien gefördert werden". Der Löwenanteil des Geldes soll mit 31,7 Milliarden Euro in den Verkehr fließen.

Durch bessere Vernetzung der Umwelt helfen

Hier geht es um Verbindungen und Knotenpunkte, die bis 2030 voll funktionsfähig sein sollen. Besonderes Augenmerk legen die Planer auf Ost-West-Korridore und die Harmonisierung und Koordination der verschiedenen Verkehrsträger, wie Verkehrskommissar Siim Kallas hervorhob. Derzeit arbeiteten beispielsweise Europas Eisenbahnen mit sieben verschiedenen Spurweiten, und nur 20 Großflughäfen und 35 der wichtigsten Häfen seien direkt ans Schienennetz angeschlossen. Ziel sind mehr Verkehrssicherheit, weniger Staus sowie schnelleres und umweltfreundlicheres Reisen. Die Energienetze sollen mit gut neun Milliarden Euro gefördert werden. Kommissar Günther Oettinger geht es vor allem um Fernleitungen für Strom und Gas und hier besonders die grenzüberschreitenden Leitungen. An den Grenzen gibt es vielerorts Kapazitätsengpässe, was die Versorgungssicherheit verringert. Weil zudem weniger Anbieter Strom oder Gas transportieren können, leiden darunter auch der Wettbewerb und so die Verbraucher.

20 Milliarden sollen alleine in den nächsten zehn Jahren fließen

Oettinger rechnet mit einem Investitionsbedarf in die Energienetze von 200 Milliarden Euro in den kommenden zehn Jahren. Außer der EU-Anschubfinanzierung will er den Ausbau durch schnellere Genehmigungsverfahren vorantreiben. Sein Vorschlag hierzu sieht eine Frist von drei Jahren für Schlüsselprojekte vor. Die Breitbandnetze für schnelle Telekommunikation sollen ebenfalls gut neun Milliarden Euro aus dem Topf erhalten. Vor allem blickt Kommissarin Neelie Kroes auf ländliche Gebiete, wo das langsame Netz Wirtschaft und Bürger zu oft ausbremse. Investitionen würden Baugewerbe und Zulieferbranchen unmittelbar fördern, erklärte Kroes. Allein in Deutschland werde davon ausgegangen, dass durch den Ausbau von Breitbandnetzen binnen zehn Jahren fast eine Millionen Arbeitsplätze geschaffen würden, erklärte die Kommissarin.

Wirtschaftswachstum soll ebenfalls angestoßen werden

Die Kommission hofft, mit dem Geld eine Hebelwirkung zu erzielen, also Investitionen aus privater Hand und von anderen öffentlichen Stellen wie den nationalen Haushalten anzustoßen, die ein Vielfaches der eingesetzten Summe ausmachen. Der 50-Milliarden-Vorschlag bezieht sich auf die Zeit 2014 bis 2020 und damit den kommenden mittelfristigen EU-Finanzrahmen. Dem soll 2012 und 2013 eine Pilotphase mit einem Volumen von 230 Millioen Euro vorangehen.

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