Neue Kompetenzen?

Ist die RegTP bald auch für den Strommarkt zuständig?

Bis spätestens Juli nächsten Jahres soll es auch für den deutschen Strommarkt eine Regulierungsbehörde geben. Diese könnte an die bestehende Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post angegliedert werden.

Telefon© Inga F / Fotolia.com

Verschiedenen Presseberichten zufolge haben Umwelt- und Wirtschaftsministerium gestern gemeinsam die Schaffung einer Regulierungsbehörde für den deutschen Strommarkt bis spätestens Juli 2004 beschlossen. Sie soll konkrete Bedingungen für Netzanschluss und Netznutzung festlegen und auch die Methoden zur Berechnung von Tarifen bestimmen.

Nach Informationen von ARD und ZDF will die Bundesregierung die neue Behörde offenbar an einen bestehenden Regulierer angliedern. Dabei werde es sich mit großer Wahrscheinlichkeit um die für den Telekommunikationsmarkt zuständige Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) handeln, hieß es.

Wie die Financial Times Deutschland berichtet, soll die neue Behörde in jedem Fall unter der Fachaufsicht des Wirtschaftsministeriums stehen. Unklar ist auch, welche Funktion die bisher gültige Verbändevereinbarung haben wird. Ihre Verrechtlichung hatte der Bundestag kürzlich beschlossen, allerdings wurde die dafür nötige Novellierung des Energiewirtschaftsgesetzes vom Bundesrat abgelehnt und an den Vermittlungsausschuss überwiesen. Dieser hatte Ende vergangener Woche einen entschärften Kompromiss vorgelegt, der in der Branche überwiegend auf Zustimmung gestoßen war.

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