IAEO schließt Überprüfung der deutschen Atomaufsicht ab
Laut dem vorläufigen Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde übererfüllt die deutsche Atomaufsicht in einigen Bereichen die internationalen Standards. Kritik gab es an der Personaldichte. Verbessert werden soll auch die Öffentlichkeitsarbeit sowie die interne Kommunikation.
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Berlin (red) - Bundesumweltminister Sigmar Gabriel und Baden-Württembergs Umweltministerin Tanja Gönner haben die Überprüfung der deutschen Atomaufsicht durch ein Expertenteam der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) positiv bewertet.
"Im Gesamtergebnis wird Deutschland bescheinigt, dass die deutsche Atomaufsicht die international geltenden Standards erfüllt", sagte Gabriel. In einzelnen Bereichen übertreffe die deutsche Aufsicht sogar laut den - noch vorläufigen - Äußerungen der IAEO internationale Standards. So werde der Regelsetzungsprozess des Kerntechnischen Ausschusses (KTA) ebenso als beispielgebend für andere Länder hervorgehoben wie die in Baden-Württemberg etablierte Sicherheitskultur, wonach neben Technik und Organisation der Mensch als wichtiger Faktor für die Sicherheit berücksichtigt werde.
In ihrem Abschlussbericht, mit dessen Vorlage nach Angaben der IAEO innerhalb der nächsten zwei Monate zu rechnen sei, wollen die Experten Vorschläge zur Verbesserung der aufsichtlichen Tätigkeit sowohl im Bund als auch in den Ländern geben. Gabriel und Gönner betonten, diese Hinweise aufzugreifen. So solle die Öffentlichkeitsarbeit verbessert werden, indem umfassender als bisher via Internet über die Arbeit der Kernenergieaufsicht berichtet wird. Außerdem solle die Kommunikation zwischen Bund und Land intensiviert werden.
Die Prüfer seien außerdem zum Ergebnis gekommen, dass eine angemessene Personalausstattung gewährleistet sein müsse, um Anforderungen an eine effektive Aufsicht gerecht werden zu können, betonte Bundesumweltminister Gabriel. Sorge bereite, dass es in der Personalgewinnung immer schwieriger werde, gut qualifizierten Nachwuchs zu finden, erläuterte Gönner. "Vor allem in den technischen Berufen stehen wir im Wettbewerb mit der Wirtschaft, können aber in den Konditionen, die wir anbieten, kaum mithalten." Gabriel und Gönner begrüßten die Anregung der Experten, das so genannte kerntechnische Regelwerk den heutigen Anforderungen anzupassen. Gabriel: "Diesen Vorschlag sollten wir zügig umsetzen."
In zwei Jahren will die IAEO eine Folgeüberprüfung durchführen.
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