Erneuerbare Energien: Kürzungen wie in Dänemark hierzulande nicht möglich

Im Zuge geplanter Haushaltskürzungen nach dem Regierungswechsel ist in Dänemark eine erhebliche Kürzung der bisherigen Förderung für erneuerbare Energien vorgesehen. Dies betrifft insbesondere die dänische Windkraftbranche. Direkte Förderungen für die Stromerzeugung aus Wind, aber auch die engagierten dänischen Offshore-Pläne, sollen erheblich gekürzt, teilweise sogar völlig gestrichen werden. "Eine solche Entwicklung ist in Deutschland nicht möglich", kommentiert der Vorsitzende des Wirtschaftsverband Windkraftwerke (WVW), Dr. Wolfgang von Geldern, die politische Diskussion im nördlichen Nachbarland.

Mit dem vor zwei Jahren in Kraft getretenen Gesetz zum Vorrang Erneuerbarer Energien (EEG) sind lediglich die Abnahmeverpflichtungen für regenerativ erzeugten Strom und die dafür von den Energieversorgungsunternehmen zu zahlenden Vergütungen festgelegt. Direkte staatliche Hilfen im Bereich der Stromproduktion aus Windkraft gibt es in Deutschland nicht. Daher können sie auch weder gekürzt noch gestrichen werden. Bei den Offshore-Windparkplänen handelt es sich in Dänemark um ein staatliches Programm. In Deutschland werden diese Projekte auf rein privatwirtschaftlicher Basis der Projektierungs- und Betreibergesellschaften entwickelt.

Offenbar vollzieht sich die dänische Diskussion auch vor dem Hintergrund, dass die Zielvorgaben der europäischen Union für die Menge des aus erneuerbaren Energien erzeugten Stroms dort schon deutlich mehr als erfüllt sind. In den vergangenen Jahren hatte es in Dänemark immer wieder erhebliche Veränderungen in der Förderung des Ausbaus erneuerbarer Energien gegeben. So wurde dort zwischen direkten Fördermodellen und Quotenregelungen gewechselt. Deutschland ist mit dem EEG einen anderen Weg gegangen, der sich inzwischen als so erfolgreich erwiesen hat, dass er von mehreren anderen europäischen Ländern in deren Energiepolitik übernommen worden ist. Direkte Subventionen werden in Deutschland nur zum Erhalt von Strukturen in der herkömmlichen auf fossiler Basis verlaufenden Stromerzeugung gezahlt.

"Mit den Einspeisungsvergütungen in Deutschland werden die Anschubkosten zum Erreichen der vollen Wirtschaftlichkeit der erneuerbaren Energien auf alle Stromverbraucher verteilt, die dadurch mithelfen, die notwendige Wende in der Energieversorgung zu erreichen. Damit wird ein zunehmend wichtiger Beitrag zur Schonung begrenzter Ressourcen fossiler Energieträger, aber auch zum Schutz von Klima, Umwelt und Natur vor schädlichen Emissionen geleistet", stellte WVW-Vorsitzender Dr. Wolfgang von Geldern abschließend fest.