Preissteigerungen

Erhöhung der Lkw-Maut nicht ausgeschlossen

Durch die Lkw-Maut wurde im Vorjahr weniger Geld eingenommen als geplant, obwohl die Maut bereits auf vier- und mehrspurige Bundesstraßen ausgeweitet wurde.

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Durch die Lkw-Maut wurde im Vorjahr weniger Geld eingenommen als geplant, obwohl die Maut bereits auf vier- und mehrspurige Bundesstraßen ausgeweitet wurde. Das schreibt die Lebensmittel Zeitung (LZ) in ihrer aktuellen Ausgabe und meint, dass eine Mauterhöhung immer wahrscheinlicher wird. "Wir erarbeiten gerade ein Wegekostengutachten, das in ein bis zwei Monaten fertig gestellt sein soll. Auf dieser Basis werden wir bis zum Sommer eine neue Verordnung schaffen. Diese bedarf der Zustimmung des Bundestages. Ich kann eine Erhöhung zwar nicht ausschließen, Ihnen aus den genannten Gründen aber noch keine Details nennen", sagte Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) der Zeitung.

Warum gibt es bei der Lkw-Maut ein Defizit?

Obwohl durch die Erweiterung der Nutzungsgebühren für vier- und mehrspurige Bundesstraßen mehr Geld in die Kassen gespült wurde als erwartet, gibt es ein Defizit. Dies erklärt Ramsauer damit, dass die mautpflichtigen Fahrleistungen insgesamt rückläufig seien und es immer mehr schadstoffärmere Lkw mit günstigeren Mautsätzen gebe. Eigentlich war bereits 2011 eine Erhöhung der LKW-Maut vorgesehen, diese wurde ausgesetzt. Die Neuregelung soll bis spätestens 1. Oktober stehen.

Ramsauer schlägt auch Pkw-Maut vor

Nicht zuletzt da Großprojekte wie der Berliner Flughafen zwischenzeitlich mehr Geld verschlingen als erhofft, hält der Minister zwar weiter an der umstrittenen Pkw-Maut fest, umsetzbar seien die Pläne jedoch derzeit nicht, so die LZ. "Ich werde als Bundesverkehrsminister ständig mit milliardenschweren Wünschen und Forderungen konfrontiert. Daher muss es mir erlaubt sein, Vorschläge zu machen, wie wir vorankommen. Und das ist einer: Wer mehr für den Straßenbau ausgeben will, ohne die Haushaltsmittel zu erhöhen, muss Ja sagen zur Pkw-Maut."

Das vollständige Interview mit Ramsauer findet sich in der Lebensmittel Zeitung Nr. 5 (01.02.2013).

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