Ein Jahr Erneuerbare-Energien-Gesetz: Erfolgsbilanz für Klimaschutz, Arbeitsplätze und Energiewende

Der Ausbau der erneuerbaren Energien schafft sichere Arbeitsplätze, entlastet die Umwelt und ist ein Eckpfeiler für eine klimaschonende und zukunftsfähige Energieversorgung. Diese Bilanz zog Bundesumweltminister Jürgen Trittin nach einem Jahr Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG). Trittin: "Wir haben in den vergangenen zwei Jahren beim Ausbau der erneuerbaren Energien eine Dynamik in Gang gesetzt, die uns international an die Spitze gebracht hat. Grundlage für den Erfolg ist das EEG. Die Nutzung regenerativer Energien ist nicht nur ökologisch sinnvoll, sondern zahlt sich auch ökonomisch aus. Immer mehr setzt sich in der Wirtschaft die Erkenntnis durch, dass hier mit innovativen Techniken neue Märkte erschlossen werden können."

Das EEG ist zum 1. April 2000 in Kraft getreten. Jürgen Trittin: "Es ist uns mit dem EEG und anderen Maßnahmen wie Ökosteuer und Förderprogrammen gelungen, verlässliche Rahmenbedingungen und ein gutes Investitionsklima für die erneuerbaren Energien zu schaffen." Heute sind schon etwa 70 000 Arbeitsplätze im Bereich der erneuerbaren Energien entstanden. Die Bundesregierung will den Anteil der erneuerbaren Energien bis zum Jahr 2010 verdoppeln. Damit kann ein wesentlicher Beitrag für das Klimaschutzziel geleistet werden. Die Kohlendioxi-Einsparung von 25 Millionen Tonnen im Jahr 2000 soll auf 50 Millionen Tonnen in 2010 durch erneuerbare Energien verdoppelt werden. Trittin: "Die Umsetzung der von uns beschlossenen Klimaschutzmassnahmen duldet keinen Aufschub. Um unser ambitioniertes Klimaschutzziel zu erreichen, muss auch die Kraft-Wärme-Kopplung ausgebaut werden. Das entlastet nicht nur die Umwelt, sondern schafft auch positive Effekte für den Arbeitsmarkt." Klimaschutzpolitik und Atomausstieg bringen etwa 200 000 Arbeitsplätze bis 2020, den größten Teil davon schon innerhalb der ersten fünf Jahre. Das ist das Ergebnis einer Studie der Prognos AG. Allein durch den KWK-Ausbau werden bis 2010 weitere 10 000 Arbeitsplätze prognostiziert.

Beim Ausbau der erneuerbaren Energien hat die Windenergie die Vorreiterrolle übernommen. Mit 6100 Megawatt installierter Leistung trägt sie in der Bundesrepublik bereits mit über zwei Prozent zur Stromerzeugung bei und hat etwa 30 000 Arbeitsplätze geschaffen. Mit den installierten Windanlagen können bereits hohe Anteile des Nettostromverbrauchs erzielt werden. Die Spitzenreiter sind Schleswig-Holstein mit etwa 21 Prozent und Mecklenburg-Vorpommern mit 14 Prozent, gefolgt von Sachsen-Anhalt mit acht, Niedersachsen mit sieben und Brandenburg mit sechs Prozent. Trittin: "Bei der Nutzung der Windenergie sind wir Weltmeister. 50 Prozent des in der gesamten EU erzeugten Stroms aus Windkraft wird in Deutschland produziert, weltweit ist es ein Drittel. Mit dem Strom aus Windkraft können wir - rein rechnerisch - in Deutschland bereits heute ein Atomkraftwerk ersetzen. Beim weiteren Ausbau der Windenergie auf hohem Niveau entspricht das 2010 drei AKW. Die Energiewende ist machbar und wird umgesetzt."

Neben Wasserkraft, Solarenergie und Geothermie ist die Nutzung der Biomasse ein besonders wichtiger Baustein der eingeleiteten Energiewende. Der Bioenergie wird in der Bundesrepublik ein vergleichbar hohes Potenzial wie der Windkraft zugerechnet, allerdings mit etwa zehnjähriger Verzögerung. Auf Basis des EEG hat Bundesumweltminister Trittin eine Verordnung auf den Weg gebracht, in der die Nutzung der Biomasse zur Stromerzeugung geregelt ist. Trittin appellierte an Bundestag und Bundesrat, die Verordnung schnell zu verabschieden.