LTE Frequenzen

E-Plus-Klage: Frequenzversteigerung wird geprüft

E-Plus hat beim Thema Frequenzversteigerung beim Bundesverwaltungsgericht einen Teilerfolg erzielt. Nun muss sogar geprüft werden ob die Versteigerung an sich zulässig war.

Mobilfunk Tarife© Uwe Malitz / Fotolia.com

Leipzig (afp/dapd/red) - Die Leipziger Richter hoben am Mittwoch ein Urteil des Verwaltungsgerichts Köln auf und verwiesen die Sache zur weiteren Sachaufklärung zurück. E-Plus hatte sich bei der Vergabe von Funkfrequenzen benachteiligt gesehen.

E-Plus ging bei der Versteigerung leer aus

Insbesondere wollte es das Unternehmen nicht hinnehmen, dass freigewordene Frequenzen im Bereich von unter einem Gigahertz per Versteigerung vergeben worden waren. Funkfrequenzen unterhalb von einem Gigahertz haben eine größere Reichweite als höhere Frequenzen und eignen sich daher besonders für die Versorgung in der Fläche. Als einziger deutscher Mobilfunkanbieter konnte das Unternehmen keine der begehrten Frequenzen ergattern. Mit der Klage in Leipzig wollte man erreichen, dass dem Versteigerungsverfahren nachträglich die Grundlage entzogen werden sollte.

Zulässigkeit der Frequenzversteigerung muss geprüft werden

Tatsächlich muss sich nun das Verwaltungsgericht Köln erneut mit der Frage befassen, ob bei der Frequenzversteigerung die richtigen Maßstäbe angelegt wurden. So muss geklärt werden, ob die Frequenzen derart knapp waren, dass sie nur über eine Versteigerung vergeben werden konnten. Wichtig, aber offen, sei auch, ob andere Anbieter bei früheren Vergabeverfahren vergleichbare Frequenzen möglicherweise ohne Versteigerung zugeteilt bekommen haben.

Ausführliche Infos zum Thema
Top