Bundesverband Kraft-Wärme-Kopplung gegründet
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Der KWK-Verband fordert die Bundesregierung auf, das von ihr im Rahmen des Klimaschutzprogramms beschlossene KWK-Ausbaugesetz so zügig auf den Weg zu bringen, dass es wie versprochen bis Mitte 2001 verabschiedet wird. Mindestens müsse die vorgesehene Verdoppelung des Anteils der KWK an der Gesamtstromerzeugung bis 2010 erreicht werden. Das vorgesehene Instrument einer Quotenregelung mit handelbaren Zertifikaten stellt nach Meinung des Verbandes ein sehr effektives und marktwirtschaftliches Instrument dar und wird voll unterstützt. Allerdings hinke die Bundesregierung bei der Umsetzung ihrer Beschlüsse unverständlicher Weise hinter ihren selbstgestellten Zielvorgaben her. "Wo bleiben die für Ende letzten Jahres angekündigten Eckpunkte eines KWK-Ausbaugesetzes?" fragt van Bergen. Ihre Behandlung im Kabinett sei bereits dreimal vertagt worden, ohne dass ein sachlich gerechtfertigter Grund erkennbar sei. Die von Großstromerzeugern aus naheliegenden Gründen vorgebrachten Einwände und Bedenken seien jedenfalls nicht stichhaltig.
Die KWK-Unternehmen benötigten dringend klare und verlässliche Rahmenbedingungen für die anstehenden Investitionen. Ansonsten drohten weitere Stilllegungen von KWK-Anlagen und Entlassungen in diesem umweltpolitisch wichtigen Sektor. Der bisherige Anteil der Kraft-Wärme-Kopplung von etwa 10 Prozent an der Stromerzeugung in Deutschland bleibe weit hinter den technisch-wirtschaftlichen Möglichkeiten zurück.
Neben van Bergen gehören Dr. Kristian Dorenberg, VASA Kraftwerke-Pool GmbH & Co. KG, Staßfurt, Engelbert Giesen, BTB GmbH, Berlin, und Prof. Dr. Klaus Traube, Oberursel, als Stellvertreter dem Präsidium an. Zum Geschäftsführer wurde Adi Golbach, Berlin, bestellt.
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Die deutsche Industrie wird auch in der Zukunft von der Ökostrom-Abgabe weitestgehend befreit bleiben. Nach langen Diskussionen konnten sich die EU-Kommission und die Bundesregierung aufeinander abstimmen.
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