Bundesrat stimmt Biomasse-Verordnung zu

Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung dem von Bundesumweltminister Jürgen Trittin vorgelegten Entwurf der Biomasse-Verordnung zugestimmt. "Die Biomasse-Verordnung ist ein weiterer wichtiger Baustein für die von uns eingeleitete Energiewende. Mit ihr werden ein Investitionsstau in diesem Bereich von mehreren Milliarden DM aufgelöst, Arbeitsplätze vor allem im ländlichen Raum geschaffen und klimaschonend Energie u.a. aus nachwachsenden Rohstoffen wie Holz und anderen Pflanzenabfällen sowie aus Gülle erzeugt", freute sich der Minister in Berlin über die Entscheidung.

Die Verordnung geht zurück auf das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) vom März vergangenen Jahres. Sie regelt, welche Stoffe als Biomasse gelten und welche technischen Verfahren zur Stromerzeugung in den Anwendungsbereich des Gesetzes fallen und welche Umweltanforderungen bei der Stromerzeugung aus Biomasse einzuhalten sind. Mit dem Inkrafttreten der Verordnung - voraussichtlich im Juni dieses Jahres - wird Strom aus Biomasse je nach installierter Leistung der Anlage mit 17 bis 20 Pfennig pro Kilowattstunde vergütet. Für das Inkrafttreten ist noch die Zustimmung des Bundestages erforderlich. Der Bioenergie wird in der Bundesrepublik ein vergleichbar hohes Potential wie der Windkraft zugerechnet, Deutschland ist derzeit "Windkraftweltmeister". Die Entwicklung der Biomasseverstromung liege allerdings im Verhältnis etwa zehn Jahre zurück. "Wir brauchen hier einen deutlichen Aufschwung - für den Aufbau einer zukunftsfähigen Energieversorgung und das Erreichen unseres Klimaschutzziels", forderte Trittin. Experten zufolge ist es unter geeigneten Rahmenbedingungen möglich, bis 2010 etwa fünf bis zehn Millionen Tonnen Kohlendioxid jährlich durch die Biomassenutzung einzusparen.

Der vollständige Text der Biomasse-Verordnung unter www.bmu.de.