BMU unterzeichnete Ressortabkommen zum "Fonds Luftreinhaltung" in Prag

Nach Ansicht der Parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesumweltministerium Simone Probst wird das neue deutsch-tschechische Umweltschutzpilotprojekt zur Sanierung von kleineren und mittleren Heizungsanlagen in Tschechien die Luftqualität entlang der gemeinsamen Grenze weiter deutlich verbessern. "Ich hoffe, dass von den zinsverbilligten Darlehen, die aus dem Fonds Luftreinhaltung zur Verfügung gestellt werden, reger Gebrauch gemacht wird und die Umstellung auf umweltfreundliche Energien rasch vorankommt", sagte sie anlässlich der Unterzeichnung des Ressortabkommens für das Vorhaben "Fonds Luftreinhaltung", die sie gemeinsam mit dem tschechischen Vizeminister für Regionalentwicklung Dr. Jiri Durcok in Prag vornahm.

Ziel dieses Vorhabens ist es, vielerorts in der tschechischen Grenzregion vorhandene ältere Heizungsanlagen bis 50 Megawatt, die z.B. noch mit Kohle betrieben werden, auf umweltfreundliche Energieträger wie Erd-, Flüssig- bzw. Biogas, leichtes Heizöl und naturbelassenes Holz oder andere Biomasse umzurüsten. Deshalb hat die Deutsche Ausgleichsbank (DtA) ein Darlehen in Höhe von 5 Millionen Euro in tschechischer Landeswährung zur Bildung eines "Fonds Luftreinhaltung" bereit gestellt. Daraus können Einzeldarlehen für entsprechende Umrüstungsvorhaben gewährt werden.
Der Fonds richtet sich sowohl an gewerbliche Unternehmen, Kommunen, staatliche Einrichtungen, Wohnungsbauträger, Kinder-, Alten- und Pflegeheime als auch an Privatpersonen. Die Darlehen werden durch Zinszuschüsse verbilligt. Diese Zuschüsse werden durch Mittel des Bundesumweltministeriums in Höhe von bis zu 490 000 Euro, der Deutschen Ausgleichsbank von bis zu 410 000 Euro und aus dem PHARE-Programm der Europäischen Union von bis zu 450 000 Euro finanziert. Damit wird eine Zinsverbilligung der Einzeldarlehen um etwa 5 Prozentpunkte erreicht.

Ausgangspunkt für dieses grenzübergreifende Umweltprojekt waren Untersuchungen im Rahmen des Luftreinhalteberichts Erzgebirge, die zu dem Schluss kamen, dass nicht nur Großkraftwerke, sondern auch eine Vielzahl kleinerer Anlagen zur Luftbelastung beiderseits der Grenzen beitragen. Die Bundesrepublik hatte in der Vergangenheit für die Modernisierung tschechischer Großkraftwerke im Rahmen von insgesamt 8 Projekten, darunter für die Kraftwerke Tisova I, Prunerov I und T 700 Chemopetrol Litvinov, insgesamt 80 Millionen DM zur Verfügung gestellt.