Anträge auf Zulassung des Rahmenbetriebsplans und des Hauptbetriebsplans Gorleben eingereicht

"Mit den beiden Betriebsplänen soll die rechtliche Grundlage für das Moratorium der untertägigen Erkundung in Gorleben für einen Zeitraum von drei bis zu zehn Jahren geschaffen, wie es in der Konsensvereinbarung vom 14.06.2000 zwischen den Energieversorgungsunternehmen und der Bundesregierung festgelegt worden ist", erklärte Wolfram König, Präsident des BfS. Die Begründung zur Verlängerung des Rahmenbetriebsplanantrages mache deutlich, dass die bisher durchgeführte untertägige Erkundung in Gorleben vor dem Hintergrund internationaler Entwicklungen und Erkenntnisse aus sachlichen Gründen unterbrochen würde. Dieses Moratorium bedeute jedoch keine Aufgabe des Standortes. Erst wenn insbesondere die das Moratorium tragenden grundlegenden Sicherheitsfragen geklärt seien und der vorgesehene Vergleich mit anderen Standorten und Wirtsgesteinen abgeschlossen ist, kann entschieden werden, ob der Standort aufgegeben oder die Standorterkundung weiter verfolgt wird.
Mit dem Rahmenbetriebsplan beschreibt der Bund das beabsichtigte Vorhaben über einen Zeitraum von zehn Jahren. Der Hauptbetriebsplan dagegen stellt eine Konkretisierung über einen Zeitraum von zwei Jahren dar und beschreibt den Übergang vom Erkundungs- zum Offenhaltungsbetrieb.
Asse hätte nie Atomendlager werden dürfen
In dem ehemaligen Salzbergwerk Asse bei Wolfenbüttel hätte nach den Erkenntnissen des Untersuchungsausschusses in Hannover niemals ein Atomendlager eingerichtet werden dürfen. Der Ausschuss des niedersächsischen Landtages schloss am Donnerstag nach mehr als drei Jahren, 71 Sitzungen und der Vernehmung von mehr als 50 Zeugen seine Arbeit ab.
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Ein Jahr ist seit der Katastrophe in Fukushima vergangen, in deren Folge die schwarz-gelbe Bundesregierung die Energiewende und damit den Atomausstieg beschloss. Doch was hat sich seitdem getan? Ist die Endlagerfrage geklärt, gab es Fortschritte bei der erneuerbaren Energie und wie steht es um den Netzausbau? Hier ein kleiner Überblick.
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