Anträge auf Zulassung des Rahmenbetriebsplans und des Hauptbetriebsplans Gorleben eingereicht

Im Auftrag des Bundesamtes für Strahlenschutz (BfS) hat die Deutsche Gesellschaft zum Bau und Betrieb von Endlagern für Abfallstoffe mbH (DBE) beim Bergamt Celle den Antrag auf Verlängerung des Rahmenbetriebsplans Gorleben (Geltungszeitraum: 01.10.2000 bis 30.09.2010) und auf Zulassung des Hauptbetriebsplans (Geltungszeitraum: 01.10.2000 bis 30.09.2002) eingereicht. Inhalt der Anträge ist im wesentlichen der Übergang von der Erkundung des Salzstockes Gorleben in einen Offenhaltungsbetrieb des Erkundungsbergwerkes.

"Mit den beiden Betriebsplänen soll die rechtliche Grundlage für das Moratorium der untertägigen Erkundung in Gorleben für einen Zeitraum von drei bis zu zehn Jahren geschaffen, wie es in der Konsensvereinbarung vom 14.06.2000 zwischen den Energieversorgungsunternehmen und der Bundesregierung festgelegt worden ist", erklärte Wolfram König, Präsident des BfS. Die Begründung zur Verlängerung des Rahmenbetriebsplanantrages mache deutlich, dass die bisher durchgeführte untertägige Erkundung in Gorleben vor dem Hintergrund internationaler Entwicklungen und Erkenntnisse aus sachlichen Gründen unterbrochen würde. Dieses Moratorium bedeute jedoch keine Aufgabe des Standortes. Erst wenn insbesondere die das Moratorium tragenden grundlegenden Sicherheitsfragen geklärt seien und der vorgesehene Vergleich mit anderen Standorten und Wirtsgesteinen abgeschlossen ist, kann entschieden werden, ob der Standort aufgegeben oder die Standorterkundung weiter verfolgt wird.

Mit dem Rahmenbetriebsplan beschreibt der Bund das beabsichtigte Vorhaben über einen Zeitraum von zehn Jahren. Der Hauptbetriebsplan dagegen stellt eine Konkretisierung über einen Zeitraum von zwei Jahren dar und beschreibt den Übergang vom Erkundungs- zum Offenhaltungsbetrieb.