Aufklärung gefordert

250.000 Handy-Ortungen in 2010 alleine in NRW

Die Linkspartei will die Rolle des NRW-Verfassungsschutzes bei sogenannten Ortungs-SMS in Nordrhein-Westfalen klären. Der Innenminister hatte jüngst mitgeteilt, dass im Land im vergangenen Jahr über 250.000 solcher SMS verschickt worden waren.

mobil telefonieren© Luis Camargo / Fotolia.com

Düsseldorf (dapd/red) - Für kommende Woche plant die Linksfraktion dazu eine Kleine Anfrage im Landtag, wie die Abgeordnete Anna Conrads am Mittwoch sagte. Zu klären sei, ob auch der Verfassungsschutz Zugriff auf die Daten hatte.

Handy-Ortung muss richterlich genehmigt werden

Innenminister Ralf Jäger (SPD) hatte als Antwort auf eine Anfrage der Linken mitgeteilt, dass 2.644 Anschlussinhaber in NRW im Jahr 2010 durch 255.784 versteckte Ortungsimpulse überwacht wurden. 778 Ermittlungsverfahren waren Auslöser für die Handy-Ortungen. Nötig ist in jedem Fall eine richterliche Genehmigung.

Den Aufenthaltsort eingrenzen

Ortungsimpulse funktionieren wie eine versteckte SMS. Die Polizei kann so den Aufenthaltsort eines Gesuchten eingrenzen.

Ausführliche Infos zum Thema
Top