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Recht auf Vergessen

Nach einer Klage gegen Google ist es jetzt amtlich: Links können, unter bestimmten Bedingungen, von der Ergebnisliste bei Suchmaschinen entfernt werden. Wie es dazu kam, wie es umgesetzt wird und welche Auswirkungen es hat!

Das "Recht auf Vergessen" in der Web-Suche

Wie kam es zum Recht auf Vergessen?

So manch einer mag sich schon mal darüber geärgert haben, dass Google einfach nicht zu vergessen scheint: Jahre alte Internetseiten erscheinen immer noch in den Suchergebnissen. Erstmals ging der Spanier Mario Costeja González gegen diese Tatsache vor, weil alte Daten, die irgendwann digitalisiert worden waren, ihn mit dem Thema Pfändung in Verbindung brachten. Der europäische Gerichtshof gab ihm schließlich am 13. Mai 2014 darin Recht, dass Links, die nicht mehr aktuelle und persönliche Daten eines Menschen enthalten, gelöscht werden müssen, sofern er dieses wünscht.

Einschränkungen beim Recht auf Vergessen

Nach dem Gerichtsurteil stellte Google direkt ein Formular zur Verfügung, über welches man die Tilgung eines Verweises aus der Google-Datenbank beantragen kann. Dabei wird der beanstandete Artikel jedoch nur aus den Suchergebnissen gestrichen, nicht jedoch aus dem Internet. Wer die Internetadresse kennt, der hat weiterhin Zugriff auf die Seite. Eine weitere Einschränkung findet sich darin, dass der Beschluss nur EU-weit gültig ist und sich somit auch nur auf EU-Länder bezieht. In Nicht-EU-Ländern können die gelöschten Seiten noch immer gefunden werden.

Das große Löschen beginnt

Innerhalb des ersten Monats des "Rechts auf Vergessen" hatten laut Google rund 50.000 Menschen einen Antrag auf eine URL-Löschung gestellt. Bis zum 10. September 2014 lagen sogar 470.000 Anträge zur Löschung einer URL vor. Dabei kommen die meisten Anträge aus Frankreich, dicht gefolgt von Deutschland. Platz drei der meisten Löschungsanträge belegen die Briten. Um einen Antrag stellen zu können, muss man sich lediglich identifizieren, die betroffene Seite angeben und eine Begründung abliefern. In rund 40 - 50 Prozent der Fälle streicht Google die betroffene Internetseite von seiner Ergebnisliste, etwa 30 Prozent werden abgelehnt und der Rest noch einmal genauer überprüft.

Recht auf Vergessen soll klaren Richtlinien unterliegen

Um das Löschverfahren auf Dauer transparent zu machen, möchte Google zusammen mit einem Beratungsgremium klare Richtlinien schaffen, welchen Anträgen stattgegeben wird und welchen nicht. Auch besteht eine Überlegung darin, Google komplett von der Entscheidung zu entlasten, welche URLs nun gesperrt werden und welche nicht. Zumindest in Deutschland überlegt man, ob man eine staatliche Stelle einrichten sollte, bei der die Bürger ihre Anträge stellen können. Google würde diese Maßnahme begrüßen, da dem Konzern so Vorwürfe, wie zum Beispiel der Zensur, erspart bleiben würden.

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