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PKW-Maut

Pkw-Maut zahlt, wer mit seinem Auto auf mautpflichtigen Straßen, Brücken oder Tunneln unterwegs ist. Die Einführung einer Pkw-Maut in Deutschland hat sich als langwieriges Unterfangen mit vielen Problemen erwiesen.

Die Pkw-Maut in Deutschland und den Nachbarländern

Eine Pkw-Maut oder "Infrastrukturabgabe" in Deutschland umzusetzen, wird seit den 90er Jahren immer wieder diskutiert. Ernst wurde es 2013 mit der Forderung Horst Seehofers, eine Maut für Ausländer einzuführen. 2014 folgte Verkehrsminister Dobrindts Konzept, das Grundlage des daraufhin beschlossenen Gesetzespaketes wurde.

Wann genau die Pkw-Maut in Deutschland umgesetzt wird, war auch mehrere Jahre nach Horst Seehofers Idee noch unklar. Noch Ende 2016 hingen rechtliche Hürden in der Luft, obwohl die Gesetze bereits beschlossen und in Kraft getreten waren.

Probleme bei der Einführung der Pkw-Maut

Ein großes Problem bei der Einführung der Pkw-Maut ist die Tatsache, dass weder andere EU-Bürger noch deutsche Kraftfahrzeugbesitzer benachteiligt werden sollen. Würde man nur Ausländer mit der Maut belegen, ginge das entgegen dem europäischen Gedanken; hier hat die EU-Kommission ein Wörtchen mitzureden. Auch den deutschen Autofahrern möchte man eine Mehrbelastung ersparen. Die Idee: Durch Vorteile bei der Kfz-Steuer könnten die Zahlungen für die Pkw-Maut ausgeglichen werden.

Eine Lkw-Maut gibt es indes schon länger: Seit 2005 müssen Lkw auf Autobahnen und einigen Abschnitten von Bundesstraßen Maut zahlen.

Wie ist die Lage in den Nachbarländern?

Ein Thema mit Konfliktpotenzial ist bei Bürgern, die in Grenznähe wohnen, die Tatsache, dass deutsche Autofahrer in Österreich und der Schweiz Maut bezahlen müssen, die Österreicher und Schweizer aber bisher nicht bei der Nutzung deutscher Autobahnen. Wer auf Autobahnen und Schnellstraßen in Österreich unterwegs ist, benötigt eine Vignette, für die es mehrere Tarife gibt, je nach Nutzungsdauer. Für die Schweiz muss man direkt eine Jahresvignette kaufen. Auch andere Länder wie Frankreich, Italien und Polen berechnen ebenfalls eine Pkw-Maut.

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