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Hartz IV

Hartz IV oder Arbeitslosengeld II, wie es offiziell heißt, ist in Deutschland eine Sozialleistung für Personen, die erwerbsfähig sind, aber dennoch ihren Lebensunterhalt nicht allein bestreiten können. Die Leitidee der Hartz-IV-Reformen war "Fördern und Fordern".

Hartz IV: Die Grundsicherung für Erwerbsfähige

Bürger ohne eigenes Arbeitseinkommen erhalten in Deutschland staatliche Unterstützung. Zu den wichtigsten Formen dieser zählen das Arbeitslosengeld und das Arbeitslosengeld II (ALG II). ALG II wird umgangssprachlich auch als "Hartz IV" bezeichnet, weil das Konzept zur Reform der Arbeitsmarktgesetze von Peter Hartz entwickelt wurde. Seine Ansätze bildeten die Grundlage für das "Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt", das 2005 in Kraft trat. Gesetzlich verankert sind die Hartz IV-Regelungen im Zweiten Buch Sozialgesetzgebung (SGB II).

Wer hat Anspruch auf Leistungen nach Hartz IV?

Hartz IV ersetzt die frühere Arbeitslosenhilfe und die Sozialhilfe und soll das Existenzminimum sichern. Daher können alle Personen zwischen 15 Jahren und dem Rentenalter, die sich in Deutschland aufhalten und arbeitsfähig sowie hilfsbedürftig sind, einen Antrag auf Arbeitslosengeld II stellen. Ausländische Bürger mit Wohnsitz in Deutschland erhalten ebenfalls Hartz IV, wenn sie eine Arbeitserlaubnis vorweisen können.

Anders als der Begriff Arbeitslosengeld II es vermuten lässt, ist eine vorherige angestellte Tätigkeit nicht Voraussetzung für den Bezug von Hartz IV. Arbeitnehmer, die ihren Job verlieren, haben zunächst Anspruch auf reguläres Arbeitslosengeld. Doch diese Leistung ist zeitlich begrenzt. Läuft sie aus, kann der Arbeitslose Hartz IV beantragen. Hartz IV ist aber auch für Personen gedacht, deren Einkommen oder Arbeitslosengeld nicht für die Sicherung des Lebensunterhalts ausreicht.

Der Regelsatz bei Hartz IV

Die Leistungen von Hartz IV sollen den Lebensunterhalt des Beziehers sichern. Neben den Geldleistungen erhält dieser auch die Miet- und Heizkosten erstattet, sofern diese in einem angemessenen Rahmen liegen. Auch bestimmte Einmalleistungen werden zur Unterstützung genehmigt. Jedem Hartz-IV-Empfänger steht monatlich ein Regelsatz zu, dieser wird ihm auf sein Konto überwiesen. Die Höhe ist gesetzlich festgelegt, der Betrag wird regelmäßig an die Entwicklung der Preise angepasst. Für eine erwachsene alleinstehende Person betrug der Regelsatz 2016 beispielsweise 404 Euro. Zusätzlich übernimmt der Staat die Kosten für die Krankenversicherung der Hartz-IV-Bezieher. In bestimmten Fällen wird außerdem ein prozentualer Aufschlag gezahlt, etwa in der Schwangerschaft oder wenn die Warmwasserversorgung nicht in den Heizkosten enthalten ist.

Der Antrag auf Hartz IV

Leistungen nach Hartz IV erhalten Berechtigte nur auf Antrag. Vorhandenes Vermögen muss bis zu einem bestimmten Betrag aufgebraucht werden. Weitere Einnahmen, zum Beispiel aus einer Nebentätigkeit oder Vermietung, werden angerechnet. Bewilligt wird Hartz IV seit August 2016 für zwölf Monate, zuvor wurde die Leistung oft nur für sechs Monate bewilligt. Der Folgeantrag muss rechtzeitig gestellt werden.

Pflichten des Hartz-IV-Empfängers

Hartz IV-Bezieher sind verpflichtet, ihr Möglichstes zu tun, um wieder in den Arbeitsmarkt eingegliedert werden zu können – nach dem Motto "Fördern und Fordern". Dabei gilt eine Arbeit als zumutbar, wenn sie körperlich und geistig vom Hartz-IV-Bezieher ausgeführt werden kann. Das gilt auch dann, wenn die angebotene Entlohnung niedriger ist als im letzten Job. Für Termine des Amtes müssen Hartz-IV-Leistungsempfänger jederzeit zur Verfügung stehen.

Kommt der Hartz-IV-Empfänger seinen Pflichten nicht nach, kann das zu Sanktionen führen. Pflichtverletzungen sind beispielsweise das Ablehnen einer zumutbaren Arbeit, die eigenständige Kündigung eines Arbeitsverhältnisses oder auch, wenn der Empfänger nicht zu Terminen im Jobcenter erscheint. In solchen Fällen können die Leistungen gekürzt oder in schweren Fällen oder bei Wiederholung auch eingestellt werden.

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