Emissionshandel

Wie funktioniert der Handel mit Verschmutzungsrechten?

Ab Januar 2012 müssen sich auch Fluggesellschaften, die innerhalb der europäischen Union starten oder landen, am Emissionshandel beteiligen. Der Emissionshandel soll dazu beitragen, den Ausstoß von Klimagasen zu verringern, und so dem Treibhauseffekt entgegenwirken. Wie funktioniert das System?

Frankfurt a. M. (afp/red) - Lange hatte sich die Flugzeugbranche - vor allem von außerhalb Europas - gegen ihre Beteiligung am Emissionshandel gewehrt. Mit dem seit 2005 laufenden System will die EU zum Erreichen ihrer selbst gesteckten Klimaziele beitragen.

Wozu dient der Emissionshandel?

Der Emissionshandel in der EU hat seinen Ursprung im 2005 in Kraft getretenen Kyoto-Protokoll. In dem internationalen Klimaschutz-Abkommen verpflichteten sich 39 Industriestaaten, bis 2012 den Ausstoß von Klimagasen um insgesamt fünf Prozent im Vergleich zu 1990 zu senken. Die Ziele innerhalb der EU gehen schon über das kommende Jahr hinaus: Deutschland will bis 2020 40 Prozent weniger Schadstoffe ausstoßen als 1990.

Wie funktioniert das Geschäft mit Verschmutzungsrechten?

Die Europäische Union als Ganzes strebt ein Minus von 20 Prozent an. Um den Schadstoffausstoß zu verringern, wurde in der EU am 1. Januar 2005 der Emissionshandel gestartet. Die beteiligten Unternehmen erhalten Verschmutzungsrechte, die sogenannten Zertifikate, die ihnen den Ausstoß bestimmter Mengen des klimaschädlichen Kohlenstoffdioxids (CO2) erlauben. Zu den Unternehmen zählen beispielsweise Industriebetriebe oder Energiekonzerne, ab 2012 müssen auch Fluggesellschaften Verschmutzungsrechte kaufen. Stößt ein Unternehmen weniger CO2 aus als ihm zusteht, kann es die übrigen Zertifikate verkaufen. Umgekehrt müssen Betriebe, die mehr Schadstoffe ausstoßen, als ihnen die Zahl ihrer Zertifikate erlaubt, Verschmutzungsrechte zukaufen.

Gibt es ausreichend Zertifikate am Markt?

Das System ergibt nur dann Sinn, wenn die Zertifikate knapp sind - in der ersten Emissionshandelsphase von 2005 bis 2007 wurden aber so viele der Papiere kostenlos an die Unternehmen ausgegeben, dass die Rechnung nicht aufging. Für die zweite Phase, die im Jahr 2012 endet, wurde die jährliche Gesamtzuteilung deshalb um 57 Millionen Tonnen CO2 auf rund 450 Millionen Tonnen gekürzt. Das reicht einer Studie der britischen Umweltorganisation Sandbag zufolge aber immer noch nicht aus. Vor allem in Deutschland habe sich eine Gruppe von "Klimanutznießern" herausgebildet, die zu viele kostenfreie Zertifikate erhielten und mit hohem Gewinn veräußerten. Es wurde schon mehrmals Schindluder mit dem Handelssystem getrieben.

Wie störanfällig ist das System?

Im Februar 2010 stahlen Hacker Zugangsdaten für die Datenbank der Deutschen Emissionshandelsstelle. Unter dem Namen der betroffenen Firmen verkauften sie dann deren Emissionszertifikate. Einen anderen Betrugsfall verhandelte das Landgericht in Frankfurt am Main. Es verurteilte sechs Männer zu mehrjährigen Haftstrafen, weil sie beim Handel mit den Zertifikaten die deutschen Finanzbehörden um 300 Millionen Euro betrogen hatten. Sie hatten Papiere umsatzsteuerfrei im Ausland gekauft und in Deutschland über Zwischenhändler wieder verkauft. Für jede Transaktion forderten sie eine Rückzahlung der Umsatzsteuer, ohne diese je gezahlt zu haben.