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Blick in die AGB – Worauf Verbraucher achten sollten

Das Häkchen bei den AGB setzen die meisten, ohne weiter einen Blick darauf zu werfen. An manchen Stellen lohnt es sich jedoch gezielt nachzulesen. Damit Sie nicht den Überblick verlieren, geben wir Ihnen Tipps, worauf man bei AGB grundsätzlich achten sollte.

Allgemeine Geschäftsbedingungen© Ralf Kleemann / Fotolia.com

"Bitte stimmen Sie den AGB zu." So oder so ähnlich lauten die Aufforderungen, egal ob man sich nun bei einer Onlineplattform anmeldet, ein neues Programm installiert oder etwas im Internet bestellt. Meistens setzt man einfach den Haken und klickt auf "weiter". Dabei lohnt es sich durchaus, in die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der einzelnen Anbieter zu schauen.

Wann AGB nötig werden

AGB gibt es nahezu überall, wo Verträge zustande kommen. Sie kommen zum Einsatz, um den Geschäftsverkehr zu erleichtern, da so nicht mit jedem Kunden ein Individualvertrag abgeschlossen werden muss, sind jedoch nicht gesetzlich verpflichtend. Die AGB beinhalten die Bedingungen, die beim Abschluss eines Vertrages an den Handelspartner gestellt werden. Inhalte sind unter anderem die Leistungen, Haftungsfragen, Eigentumsvorbehalte, Zahlungs-, Versand- und Rückgabebedingungen. Das heißt: Auch Privatpersonen sind jeden Tag von AGB betroffen: Facebook, Amazon, der Mietvertrag, die Autowerkstatt – alle haben sie Allgemeine Geschäftsbedingungen.

Doch muss man sich die AGB wirklich von vorne bis hinten durchlesen? Selbst Juristen setzten häufig einfach das kleine Häkchen an den geforderten Platz. Der Grund ist der gute deutsche Verbraucherschutz und die geringen Abweichungsmöglichkeiten von den gesetzlichen Regelungen. Doch ein paar Dinge sind gut zu wissen und an manchen Stellen sollte man auch genauer hinsehen.

AGB sind individuell

Was in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen steht, ist vom Anbieter abhängig. Idealerweise sind AGB individuell und auf die Bedürfnisse des jeweiligen Sektors angepasst. Daher kann der Aufbau von AGB von Anbieter zu Anbieter abweichen, sodass auch eine Vereinheitlichung von Reihenfolge und Inhalten nicht ohne Weiteres möglich ist. Manche Branchen wiederum haben durch Verbände vorgegebene und einheitliche AGB, die von den Mitgliedern verwendet werden. Darunter fallen Kreditinstitute, Bausparkassen, Spediteure, Reisebüros, Versicherungsunternehmen und Baudienstleister.

AGB müssen einsehbar sein

Damit AGB gültig sind, muss der Kunde ausdrücklich auf ihre Existenz hingewiesen werden. Alternativ erfolgt ein Aushang, der öffentlich einsehbar ist, sodass die AGB von jedem zur Kenntnis genommen werden können. Damit ein Vertrag zustande kommt, muss der Kunde mit den AGB einverstanden sein – was bei Online-Transaktionen unter anderem mittels des typischen Häkchens abgefragt wird.

Unzulässige Klauseln

Nicht immer sind alle Inhalte der AGB rechtens. So sind etwa überraschende oder nicht eindeutige Klauseln grundsätzlich unwirksam. Als überraschende Klauseln werden alle Punkte bezeichnet, mit welchen der Kunde im Rahmen der Vertragsumstände nicht zu rechnen braucht – etwa, dass die Autowerkstatt ungefragt noch die Bremsen erneuert anstatt nur den Stoßdämpfer. Nicht eindeutige AGB müssen gegebenenfalls vor Gericht ausgelegt werden.

Auch wenn sich in vielen AGB die Passage findet, dass Änderungen einer schriftlichen Form bedürfen, so ist das im Falle einer Individualabrede nicht zulässig: Jede Vereinbarung, die individuell zwischen den Vertragspartner getroffen wurde – auch in mündlicher Form – geht den AGB vor. Trotzdem sollte man von den AGB abweichende Vereinbarungen besser schriftlich treffen, denn im Falle einer mündlichen Abrede hat man gegebenenfalls ein Beweisproblem.

Super-günstige Angebote sollten hellhörig machen

Sehr günstig oder kostenlos? Hier verbirgt sich häufig ein längerer Laufzeitvertrag, dessen Preise nach kurzer Zeit stark anziehen. Aufgrund der Laufzeit kommt man jedoch so schnell nicht aus der Zahlungsverpflichtung raus. Sinnvoll kann es ebenfalls sein, in den AGB nach Mindestlaufzeit und Kündigungsfristen zu suchen, um sich Kündigungstermine gegebenenfalls in den Kalender einzutragen, denn häufig verlängern sich solche Verträge automatisch.

Auch bei günstigen Reiseangeboten sollte man hellhörig werden. Hier kommen häufig noch Zusatzkosten auf einen zu, sei es eine vorausgewählte Versicherung, die man gar nicht benötigt, die fehlende Liegestuhlreservierung vor Ort, oder hohe Aufschläge bei Stornierung der Reise.

Auf Datenschutz achten

Was passiert mit meinen Daten? Nicht selten erhält ein Unternehmen bei Vertragsabschluss zahlreiche persönliche Daten über die Nutzer und bei Anwendungen wird gerne das gesamte Nutzerverhalten vom PC oder Smartphone dokumentiert. Das Ziel: personalisierte Werbung oder Analysen, die den Absatz steigern sollen. Welche Daten von wem erhoben werden und was das Unternehmen damit tun darf, findet man in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Wie ist es um das Rückgaberecht bestellt?

Laut Gesetz können viele Verträge innerhalb von zwei Wochen widerrufen werden, etwa Verträge, die online oder an der Haustür abgeschlossen wurden. In den Allgemeinen Geschäftsbedingungen können außerdem Spezialanfertigungen, verderbliche Ware oder Sonderlieferungen von der Rücknahme ausgeschlossen werden. Ebenfalls häufig nicht umtauschbar sind Veranstaltungs-Tickets, Hotelbuchungen, geöffnete CDs und DVDs oder Zeitschriftenabos. Die Rücksendekosten können laut Gesetz bei einem Warenwert von unter 40 Euro auf den Käufer umgelegt werden. Entspricht der gelieferte Artikel nicht dem bestellten, muss die Rücknahme für den Kunden kostenfrei möglich gemacht werden.

Neue AGB nach Vertragsschluss

Häufig wird bei länger laufenden Verträgen wie etwa im Mobilfunk- oder Internetsektor angenommen, dass die AGB gültig sind, die bei Vertragsschluss vorlagen. Veröffentlicht der Geschäftspartner hinterher neue AGB, sind diese jedoch auch für ältere Verträge gültig, so über deren Existenz informiert wird. Die neuen AGB verlieren nur dann ihre Gültigkeit, wenn der Kunde dieser in schriftlicher Form widerspricht.

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