Veranstaltungshinweis

Zuteilung - Fragen - Antworten: VDEW-Infotag zum Emissionshandel

Der VDEW setzt in Kooperation mit dem VWEW seine Reihe der Veranstaltungen zum Emissionszertifikatehandel fort. Bei der Veranstaltung "Herausforderung CO2-Zertifikatehandel: Zuteilung – Fragen – Antworten" werden Fragen geklärt, die durch die Zuteilung der Emissionsberechtigungen aufgekommen sind.

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Die Rechtsgrundlage der EU über den Emissionszertifikatehandel soll voraussichtlich Mitte 2005 in nationales Recht umgesetzt werden. Dazu will dieser Informationstag schon im Vorfeld Klarheit darüber verschaffen, welche Chancen und rechtlichen Grenzen dem beizumessen sind. Die Vielzahl von Fragen, die bei der Zuteilung der Emissionsberechtigungen bei den Anlagenbetreibern aufgekommen sind, sollen dabei geklärt werden.

Als Vortragende stehen unter anderem ausgewiesene Experten des Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, der Deutschen Emissionshandelsstelle und der VDEW-Geschäftsstelle zur Verfügung. Die Veranstaltung findet am 16. Februar im Dorint Novotel in Berlin statt. Die Teilnahmegebühr beträgt 645 Euro für Teilnehmer aus VDEW-Mitgliedsunternehmen, für Nicht-Mitglieder 895 Euro.

Aus der Veranstaltungsbeschreibung:

Der VDEW setzt mit dieser Veranstaltung die Reihe seiner Infotage zum Emissionszertifikatehandel fort. Den Anlass hierfür geben seine Mitgliedsunternehmen, denn das Ende 2004 abgeschlossene Verfahren für die Zuteilung der Emissionsberechtigungen führte bei den Anlagenbetreibern zu einer Vielzahl von Fragen. Diese bedürfen einer schnellstmöglichen Beantwortung.

Eines der markantesten Beispiele für rechtliche Auffassungsunterschiede ist die Anwendung der anteiligen Kürzung gemäß § 4 Abs. 4 des Zuteilungsgesetzes 2007 - des sogenannten "zweiten Erfüllungsfaktors". Die damit begründete Kürzung der Anzahl der Berechtigungen veranlasste die Anlagenbetreiber zu Widersprüchen gegen die Zuteilungsbescheide. Hier besteht insbesondere darüber Klärungsbedarf, ob bei der Nutzung der sogenannten Optionsregel des Zuteilungsgesetzes 2007 eine Anwendung der anteiligen Kürzung überhaupt zulässig ist.

Von wachsender Bedeutung für den Emissionszertifikatehandel wird dessen Verknüpfung mit projektbezogenen Maßnahmen - "Gemeinsame Projektdurchführung" (JI) und "Mechanismus für umweltverträgliche Entwicklung" (CDM). Mit dem Inkrafttreten einer entsprechenden EG-Richtlinie am 13. November 2004 wurde innerhalb der Europäischen Union hierfür die notwendige Rechtsgrundlage geschaffen. Die Umsetzung in nationales Recht ist bereits gestartet und wird voraussichtlich bis Mitte 2005 in Deutschland abgeschlossen sein.

Der Infotag bietet Gelegenheit, bereits im Vorfeld Klarheit darüber zu erhalten, welche praktischen Chancen und welche rechtlichen Grenzen dieser Option beizumessen sind. Als Vortragende stehen Experten verschiedenen Institutionen zur Verfügung. Nach der Begrüßung und Einführung in das Thema von Dipl.-Ing. Manfred Hildebrand vom VDEW steht ein aktueller Überblick über den Emissionszertifikatehandel von Dipl.-Volkswirt Franzjosef Schafhausen vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit auf dem Programm. Rechtliche Fragestellungen zum Zuteilungsverfahren und Rechtsschutz werden von Michael Krings vom VDEW erörtert. Dr. Roland Geres von der Future Camp GmbH gibt einen Überblick über die Bedeutung von JI und CDM für Unternehmen. Dr. Hans-Jürgen Nantke von der Deutschen Emissionshandelsstelle (DEHSt) wird über die Zuteilungsentscheiungen aus Sicht der DEHSt referieren. Beendet wird die Veranstaltung mit einer Diskussion und einem Resümée.

Ausreichende Diskussionszeit gibt Raum für eine ausführliche Erörterung aller Zweifelsfragen aber auch für einen Austausch der bisherigen Erkenntnisse zwischen den Teilnehmern.

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