Unruhe

ZEIT: Kohleschonzeit in Ostdeutschland vorbei?

Wie "DIE ZEIT" heute schreibt, plant Bundeswirtschaftsminister Müller die Abschaffung der Braunkohleschutzklausel. Die Verstromung ostdeutscher Braunkohle werde durch die Übernahme der VEAG durch HEW/Vattenfall langfristig auf andere Weise abgesichert.

Hochspannungsleitung© Gina Sanders / Fotolia.com

Nach Informationen der Wochenzeitung DIE ZEIT von heute plant Bundeswirtschaftsminister Werner Müller eine heikle Operation am deutschen Energierecht: Im Zuge des bereits seit mehr als einem Jahr laufenden Verfahrens zur Novellierung des Energiewirtschaftsgesetzes will er die Klausel zum Schutz der ostdeutschen Braunkohle streichen. In einem der ZEIT vorliegenden Schreiben an den SPD-Fraktionsvorsitzenden Peter Struck plädiert Müller für die "baldmöglichste" Aufhebung der Schutzklausel.

Als Begründung für sein Vorhaben nennt Müller die Übernahme des ostdeutschen Braunkohleverstromers VEAG durch HEW und Vattenfall. Damit werde die ausreichende Verstromung ostdeutscher Braunkohle auf andere Weise abgesichert. Es sei an der Zeit, dass auch Stromverbraucher jenseits der Elbe vom liberalisierten Strommarkt profitieren können.

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