Kritik an Energiepolitik

Wolfgang Clement tritt aus der SPD aus

Der frühere Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement tritt aus der SPD aus. Gegen Clement war ein Parteiordnungsverfahren eingeleitet worden, weil er indirekt dazu aufgerufen hatte, die damalige hessische SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti bei der Landtagswahl Ende Januar dieses Jahres wegen ihrer Energiepolitik nicht zu wählen.

Strompreise© Andre Bonn / Fotolia.com

Bonn (ddp-hes/sm) - Die SPD-Spitze in Berlin sei über die Entscheidung Clements informiert worden. In einer persönlichen Erklärung begründete Clement seinen Parteiaustritt mit der am Montag gegen ihn ausgesprochen Rüge der SPD-Bundesschiedskommission. Aus seiner Sicht meine die Bundesschiedskommission der SPD, "die Wahrnehmung des Grundrechts auf Meinungsfreiheit mit einer öffentlichen Rüge drangsalieren zu sollen".

Clement kündigte an, sich an den weiteren Diskussionen "nunmehr als Sozialdemokrat ohne Parteibuch nach Kräften beteiligen zu wollen".

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