Flop

Wöhrl/Grill: Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz von Rot-Grün gescheitert

CDU und CSU haben das KWK-Gesetz als "Flop" bezeichnet. Es sollte eigentlich der ökonomisch effizienten Modernisierung der KWK-Anlagen in Deutschland im Interesse des Klimaschutzes dienen, entstanden seien jedoch nur höhere Stromkosten und neue Bürokratie zu Lasten der Stromverbraucher und Steuerzahler in Deutschland.

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Zu der Beantwortung der Kleinen Anfrage der CDU/CSU- Bundestagsfraktion "Europäische und nationale Rahmenbedingungen für die Kraft-Wärme-Kopplung" (Bundestags-Drucksache 15/1755) durch die Bundesregierung erklären die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dagmar G. Wöhrl, und der zuständige Berichterstatter, Kurt-Dieter Grill:

Das Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG) von Rot-Grün ist gescheitert. Im Jahr 2002 wurden in Deutschland nur sechs von insgesamt 3221 bestehenden KWK-Anlagen modernisiert bzw. ersetzt. Damit entfielen 99 Prozent der durch das KWKG im Jahr 2002 erfolgten Förderung auf bestehende, häufig alte, ökologisch wenig effiziente KWK-Anlagen. Die zukunftsträchtige Brennstoffzelle wurde nach Angaben der Bundesregierung 2002 dagegen nur mit 20 000 Euro bezuschusst. Der klimapolitische Effekt des KWKG ist damit gleich Null. Die Kosten in Höhe von insgesamt 475 Millionen Euro trägt nichts desto trotz der Stromverbraucher in Deutschland.

Darüber hinaus entstanden dem Steuerzahler und Stromverbraucher durch das KWK-Gesetz infolge zusätzlicher staatlicher Bürokratie im Jahr 2002 Verwaltungskosten in Höhe von 25,33 Millionen Euro. Die Bundesregierung bestätigt das Scheitern des KWKG in ihrer Antwort auf eine entsprechende Anfrage der CDU/CSU- Bundestagsfraktion. Gleichzeitig offenbart sie mit unzähligen ausweichenden Auskünften ihre Hilflosigkeit und Konzeptlosigkeit in der Energiepolitik.

Das 2001 von Rot-Grün beschlossene KWKG sollte eigentlich der ökonomisch effizienten Modernisierung der KWK-Anlagen in Deutschland im Interesse des Klimaschutzes dienen. De facto ist dies nicht gelungen. Dafür entstanden höhere Stromkosten und neue Bürokratie zu Lasten der Stromverbraucher und Steuerzahler in Deutschland. Das KWKG ist somit sowohl aus energiepolitischer, als auch aus klimapolitischer Sicht ein Flop. Unter dem Strich steht bei Rot-Grün erneut Hilflosigkeit und Konzeptlosigkeit. Statt effizienter, zielgenauer Förderung moderner Technologien sorgt die Bundesregierung einmal mehr lediglich für zusätzliche Kosten und Bürokratie zu Lasten des Wirtschaftsstandortes Deutschland.

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