Abgehört

Vodafone veröffentlicht Transparenz-Bericht

Vodafone hat in einem Transparenz-Bericht offengelegt, in welchen Ländern der Telekom-Riese Behörden das Mithören von Telefongesprächen gewähren muss. In einigen Staaten haben die Behörden direkten Zugriff auf alle Gespräche.

Vodafone© Vodafone

Düsseldorf (dpa/red) - Insgesamt geht es um 29 Staaten, in denen Vodafone (www.vodafone.de) tätig ist. Der Konzern sei in der Regel gesetzlich verpflichtet, Regierungsstellen solche Abhörmöglichkeiten zu bieten, hieß es. In einigen von Vodafone nicht namentlich genannten Staaten haben demnach Behörden sogar einen direkten und ungehinderten Zugriff auf alle Gespräche.

Preisgabe von Informationen kann strafbar sein

In vielen Fällen sei dort aber allein das Sprechen darüber schon strafbar, sagte Alexander Leinhos von Vodafone der dpa am Freitag. "Eine automatische Mitschneidemöglichkeit von außen gibt es in Deutschland aber definitiv nicht."

Einem Bericht des "Guardian" zufolge ist Vodafone wie andere Telekom-Provider in insgesamt sechs Ländern verpflichtet, Behörden einen direkten Zugang zu den Telefonleitungen zu gewähren. Außerdem soll es in Albanien, Ägypten, Ungarn, Indien, Malta, Qatar, Rumänien, Südafrika und der Türkei verboten sein, jegliche Art von Informationen über Hintertüren zum Abhören von Telefongesprächen oder Abfangen von Nachrichten preiszugeben.

Regierungen sollten für Transparenz sorgen

Die Veröffentlichung von Informationen zu Abhörmaßnahmen in den einzelnen Ländern hält Vodafone für wichtig, um ein größeres öffentliches Verständnis dafür zu wecken. Im Prinzip sollten aber die Regierungen selbst und nicht die Telekom-Provider für die nötige Transparenz sorgen. Sie könnten ein vollständigeres Bild für das jeweiliges Land abgeben. Die Deutsche Telekom hatte Anfang Mai erstmals einen Transparenzbericht für das Jahr 2013 vorgelegt.

Der Bericht von Vodafone weist allerdings auch für Deutschland Lücken auf. So darf das Unternehmen nicht öffentlich machen, wenn eine Überwachungsverfügung erteilt wurde. Rechtlich ungeklärt sei es, ob das Unternehmen zum Beispiel Statistiken darüber veröffentlichen darf, welche Behörden und Agenturen ihren rechtlichen Anspruch auf Herausgabe von Informationen geltend machen.

Quelle: DPA

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