Verordnung soll Stromerzeugung aus Biomasse regeln

Stromnetz Ausbau© Thomas Aumann / Fotolia.com
Stromerzeugung aus Biomasse soll künftig durch eine von der Bundesregierung entworfene Verordnung (Bundestagsdrucksache 14/3489) geregelt werden. Die Biomasseverordnung stellt klar, welche der im Anwendungsbereich des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) liegenden Stoffe und technischen Verfahren bei der Stromerzeugung eingesetzt werden dürfen. Vor dem Hintergrund energie- und klimapolitischer Erwägungen könne die Biomasseverordnung einen sinnvollen Beitrag zum Ersatz konventioneller Energieträger und zum Aufbau einer nachhaltigen Energieversorgung leisten, heißt es.


Als Biomasse gelten der Verordnung zufolge die Energieträger Phyto- und Zoomasse. Die Anforderungen an die eingesetzten Stoffe sollen sicherstellen, dass den erneuerbaren Energieträgern aus Biomasse keine Fremdstoffe fossiler Herkunft beigemengt werden, deren Verbrennung dem Zweck des EEG zuwiderlaufen würde. Fossile Brennstoffe könnten aus umwelt- und energiepolitischen Gründen nicht als Biomasse im Sinne des EEG angesehen werden. Das betreffe insbesondere Kohle, Mineralöl, Erdgas, Bitumen, Teersände, Ölschiefer und Gichtgas. Ausgenommen davon seien biogene Stoffe, die einen geringfügigen, nicht vermeidbaren produktions- und gebrauchsbedingten Anteil fossiler Herkunft haben, der nur unter hohem Aufwand entfernt werden könnte. Als Biomasse anerkannt werden sollten bestimmte Arten von Abfällen, wenn sie keine erhöhten Umweltbelastungen nach sich ziehen. Darunter fielen auch Nebenprodukte pflanzlicher und tierischer Herkunft aus Land-, Forst-, und Fischwirtschaft, etwa Stroh, Gülle und Mist aus der Tierhaltung sowie Waldrestholz, Grün- und Strauchschnitt.


Zu den technischen Verfahren sollen laut Verordnung unter anderem Feuerungsanlagen in Kombination mit Dampfturbinen- oder Stirlingmotorprozessen sowie die Anlagen von Verbrennungsmotoren, Gasturbinen und Brennstoffzellen zählen. Da das der Biomasseverordnung zugrunde liegende EEG keine behördliche Kontrolle der Umweltanforderungen vorsehe, seien die Anwender des EEG, also die Stromanbieter und Abnehmer, ihrerseits gefordert, ihre Einhaltung zu überprüfen.

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