Regelwerk festzurren

VDEW: Fair Play im Strommarkt setzt klare Spielregeln voraus

Auf der 12. Handelsblatt-Jahrestagung "Energiewirtschaft 2005" in Berlin hat VDEW-Präsident Brinker Stellung zum geplanten Energiewirtschaftsgesetz bezogen. Aus Sicht Brinkers biete die Regulierung nicht genügend Rechtssicherheit, die Spielregeln seien nicht klar genug formuliert. Das ginge auch zu Lasten der Effizienz.

Hochspannungsleitung© Gina Sanders / Fotolia.com

Berlin (red) - Die Elektrizitätswirtschaft fordert einen klaren und verlässlichen Ordnungsrahmen für unternehmerisches Handeln. "Fair Play setzt klare und eindeutige Spielregeln voraus", erklärte Werner Brinker, Präsident des Verbandes der Elektrizitätswirtschaft (VDEW) in Berlin auf der 12. Handelsblatt-Jahrestagung "Energiewirtschaft 2005".

Wer einen funktionsfähigen Wettbewerb am Strommarkt wolle, müsse für entsprechende Voraussetzungen sorgen. "Das Prinzip ist allen bekannt. Wie beim Fußball muss es klare Regeln geben, was verboten ist. Über ihre Einhaltung wacht der Schiedsrichter. Das Ganze funktioniert aber nicht, wenn der Schiedsrichter nach seinem Ermessen ständig neue Regeln aufstellt und während des Spiels sagt, wohin der Ball im einzelnen zu rollen hat", so Brinker.

Große Gestaltungsspielräume für den Regulierer führten nicht nur zu dauerndem Streit vor Gerichten, sondern auch zu Qualitäts- und Effizienzverlusten. Dies müsse und könne man vermeiden durch klare und sorgfältige Regelsetzung. Schließlich verfüge die Branche durch die - mehrfach weiterentwickelte - Verbändevereinbarung bereits über Erfahrungen.

Auch für die Einführung einer Anreizregulierung habe der VDEW bereits konstruktive Vorschläge erarbeitet. "Derzeit gibt es aber noch keine fertige Optimallösung", meinte Brinker. "Diese muss gemeinsam entwickelt werden und praxisorientiert sein. Die Entwicklung und Anwendung der Methoden darf nicht allein vom Behördentisch aus erfolgen. Unternehmerische Leistungen müssen belohnt werden, das heißt, Effizienzgewinne müssen auch den Unternehmen zugute kommen."

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