Umweltminister: Atomausstieg soll sozialverträglich gestaltet werden

Strompreise© Andre Bonn / Fotolia.com
Unumgängliche personelle Anpassungsmaßnahmen im Zuge des Moratoriums für die Erkundung des Salzstocks Gorleben sollen sozialverträglich gestaltet werden. Darauf haben sich das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) und die Industriegewerkschaft Bergbau-Chemie-Energie (IG BCE) verständigt.


Der IG-BCE-Vorsitzende Hubertus Schmoldt bezeichnete das Abkommen als "tragfähig und eine gute Basis für weitere Regelungen. Jetzt kommt es darauf an, andere mit ins Boot zu holen und dann für eine effektive und zügige Umsetzung der Vereinbarungen zu sorgen. Wir lassen keinen Beschäftigten im Regen stehen." Bundesumweltminister Jürgen Trittin: "Es ist mir wichtig, dass der Ausstieg aus der Atomenergie sozial verträglich gestaltet wird. Wo Personalveränderungen unumgänglich sind, müssen Möglichkeiten der Umschulung, Qualifizierung und Übergangshilfen geboten werden. Dies wollen wir durch die Verständigung gewährleisten." BMU und IG BCE haben sich auch darüber verständigt, dass möglichst viele Arbeitnehmer in den erforderlichen Vorbereitungsmaßnahmen bis zum Beginn des Moratoriums beschäftigt werden. Von dem Moratorium sind an den Standorten Gorleben und Peine bis zu 140 Arbeitsplätze betroffen. Für diese Beschäftigten der DBE (Deutsche Gesellschaft zum Bau und Betrieb von Endlagern) soll ein Qualifizierungsmodell entwickelt werden. Eine entsprechende Betriebsvereinbarung soll bis zum 1. Oktober dieses Jahres abgeschlossen sein.


Das Bundesumweltministerium wird sich entsprechend an den Kosten des Qualifizierungsmodells beteiligen. Bund und IG BCE werden sich nachdrücklich darum bemühen, dass auch andere - wie die Abfallverursacher, die Gesellschafter der DBE und das Land Niedersachsen - Kosten übernehmen. Nur so könne die Sozialverträglichkeit erreicht werden. BMU und IG BCE bekräftigen ihre Auffassung, dass es notwendig sei, alle vertretbaren Anstrengungen zu unternehmen, um Ersatzarbeitsplätze an den betroffenen Standorten bereitzustellen. IG BCE und Bundesumweltministerium halten es für "sinnvoll und wünschenswert, die DBE bei der anstehenden Bearbeitung von Themen aus den Feldern nukleare Entsorgung und Endlagerung radioaktiver Abfälle angemessen zu beteiligen".

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