Plus für Klima und Beschäftigung

Umweltbundesamt zieht positive Bilanz zur Ökosteuer

Nach Angaben des Umweltbundesamtes (UBA) belegen drei aktuelle Studien die positive Wirkung der 1999 eingeführten Ökosteuer. Sie hätte positive Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Beschäftigung in Deutschland. Der Kohlendioxid-Ausstoß gehe kontinuierlich zurück und es seien neue Arbeitsplätze entstanden.

Stromtarife© Gina Sanders / Fotolia.com

Dessau (red) - Dies zeigten drei aktuelle Studien des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) und des Instituts für Internationale und Europäische Umweltpolitik ECOLOGIC, die für das Umweltbundesamt (UBA) die Effekte der Ökosteuer auf Umwelt und Beschäftigung untersucht haben.

Durch die Ökosteuer sparten die Deutschen allein im Jahr 2003 20 Millionen Tonnen klimaschädliches Kohlendioxid (CO2), so das UBA. Zum Vergleich: Im Jahr 2003 stießen zum Beispiel die privaten Haushalte rund 120 Millionen Tonnen CO2 aus. Zudem entstanden rund 250.000 Arbeitsplätze – vor allem bei personalintensiven Unternehmen und Anbietern von Energiespartechnik. "Die Zahlen helfen, die Debatte über die Ökosteuer zu versachlichen. Es war 1999 richtig, die Ökosteuer einzuführen. Und es wäre für den Klimaschutz und den Arbeitsmarkt ein falsches Signal, jetzt auf sie zu verzichten", sagte Prof. Dr. Andreas Troge, der Präsident des UBA, zu den Ergebnissen. Die Ökosteuer verteuere den Verbrauch des Stromes sowie von Heiz- und Kraftstoffen. Damit gebe sie den Verbrauchern Anreize, Energie zu sparen und rationeller einzusetzen. Das Aufkommen der Ökosteuer fließt zu rund neunzig Prozent in die Rentenkassen. Dadurch würden sich die Rentenbeiträge verringern, die Beschäftigte und Arbeitgeber zu entrichten haben – die Ökosteuer mache Arbeit also billiger und schaffe so Impulse für mehr Beschäftigung, erläutert Troge in einer Pressemitteilung des Amtes.

Das DIW hat die Wirkungen der Ökosteuer auf die Umwelt ermittelt. Das Ergebnis: Der Kohlendioxid-Ausstoß gehe wegen der Ökosteuer kontinuierlich zurück. Allein im Jahr 2003 um etwa 2,4 Prozent – das spare knapp 20 Millionen Tonnen klimaschädliches CO2. Bis zum Jahr 2010 ließen sich jährlich sogar rund 24 Millionen Tonnen CO2 einsparen. Die Ökosteuer sei damit eines der wichtigsten Klimaschutzinstrumente in Deutschland.

Auch die Beschäftigungssituation verbessere sich nach Angaben des Amtes durch die Ökologische Steuerreform: Um netto etwa 250.000 Arbeitsplätze stieg laut DIW die Beschäftigung bis zum Jahr 2003. Diese Zahl belege, dass die Ökosteuer Arbeitsplätze schaffe und nicht – wie manche behaupten – zum Abbau beitrage. Zwei Faktoren spielten dabei eine Schlüsselrolle: Erstens senke die Ökosteuer die Lohnnebenkosten, weil das Aufkommen der Ökosteuer auch dazu diene, die Arbeitgeberbeiträge zur Rentenversicherung zu senken. Zu den Gewinnern der Ökologischen Steuerreform gehören deshalb vor allem die personalintensiven Unternehmen – wie zum Beispiel das Kredit- und das Versicherungsgewerbe.

Zweitens hätte die Ökosteuer Unternehmen gefördert, die Produkte oder Dienstleistungen anbieten, mit denen sich die Energieeffizienz steigern lässt – zum Beispiel Anbieter von Wärmeschutzverglasungen, Niedrigenergiehäusern und Energiecontracting. Innovative Produkte und Dienstleistungen zum Energiesparen hätten neue Märkte erschlossen und so den Gewinn der Firmen gesteigert. Weiterer positiver Effekt laut UBA: In vielen Unternehmen hat die Ökosteuer betriebsinterne Innovationen bei der Energieeffizienz angestoßen oder unterstützt. Die Unternehmen konnten durch Innovationen in der Produktion den eigenen Energiebedarf senken und haben so international Wettbewerbsvorteile.

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