Neues Modell
Solarförderung: Branche hat offenbar eigene Kürzungsideen
Die Solarbranche geht einem Zeitungsbericht zufolge mit einem eigenen Kürzungsvorschlag in die Verhandlungen mit der Bundesregierung über die Solarförderung. Dabei soll es sich um ein Modell handeln, das viele kleine Einschnitte anstelle mehrerer großer vorsieht. Viel Spielraum sieht man in der Branche indes nicht mehr.
Berlin (AFP/red) - Wie die "Financial Times Deutschland" am Donnerstag unter Berufung auf Industriekreise berichtete, verständigten sich führende Branchenvertreter auf ein Modell, das statt halbjährlicher großer Kürzungen häufigere kleine Einschnitte vorsieht. Noch unklar ist demnach, ob die Anpassung vierteljährlich oder monatlich erfolgen soll. Am Nachmittag trifft sich der Branchenverband mit Umweltminister Norbert Röttgen (CDU).
Förderung für Solarenergie soll erneut gesenkt werden
Die erneuerbaren Energien werden durch eine jährlich sinkende garantierte Vergütung für den ins Netz eingespeisten Strom gefördert. Finanziert wird dies über die sogenannte EEG-Umlage, die alle Stromverbraucher zahlen müssen. Die Förderung für Solarenergie war bereits zum Jahreswechsel gekürzt worden und soll nach den bisherigen Plänen auch Mitte 2012 erneut sinken. Koalitionspolitiker wie Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) fordern jedoch eine deutlichere Senkung, um den Bau neuer Photovoltaik-Anlagen zu reduzieren. Hintergrund ist der Rekord beim Anschluss neuer Solaranlagen im vergangenen Jahr.
Rösler bekräftigte im Bundestag seine Forderung nach einer kräftigen Senkung der Solarförderung. Mehr als die Hälfte der EEG-Umlage, mehr als sechs Milliarden Euro jährlich, werde für die Solarindustrie ausgeben, die aber nur drei Prozent der Energie produziere. "Mit Wirtschaftlichkeit hat das nichts zu tun", kritisierte der Minister. Es gehe "um die Wettbewerbsfähigkeit deutscher Unternehmen, aber auch um die Preise für die Menschen in unserem Land".
Die Branche sieht keinen Spielraum mehr
Der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes Solarwirtschaft, Carsten Körnig, wies die Forderungen nach einer schnelleren Kürzung der Solarförderung zurück. In diesem Jahr werde die Unterstützung für die Errichtung neuer Anlagen um 28 Prozent sinken, sagte er im Deutschlandfunk. Für eine weitere Beschleunigung gebe es keinen Spielraum. Zu dem Zeitungsbericht über den angeblichen Kürzungsvorschlag der Branche wollte er sich nicht äußern.
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