Verbraucher entlasten

Steuersenkung mit Geld aus Emissionshandel gefordert

Thüringens Wirtschaftsminister Jürgen Reinholz (CDU) will mit den Einnahmen aus dem Emissionshandel die Energiekosten für Unternehmen und Verbraucher senken. Diese Erlöse könnten genutzt werden, um beispielsweise Energiesteuern zu mindern oder "ökologisch sinnvolle Verkehrsträger" zu entlasten, sagte er am Montag in Erfurt.

Energieversorung© Gina Sanders / Fotolia.com

Erfurt (ddp-lth/sm) - Denkbar sei unter anderem, mit dem Geld gezielt den öffentlichen Personennahverkehr in den Ländern zu subventionieren oder es "direkt für eine Absenkung der Ökosteuer zu nutzen", fügte Reinholz hinzu, der zugleich Vorsitzender der Wirtschaftsministerkonferenz ist.

"Ziel muss es jedenfalls sein, einen spürbaren Entlastungseffekt zu erreichen." Dadurch könne das Vertrauen der Verbraucher und die Binnennachfrage wieder gestärkt werden. Reinholz forderte zudem, die Mehrwertsteuer auf Benzinpreise zu deckeln und damit die Entwicklung von Preisen und Steuern zu entkoppeln. In einer Gesellschaft, die von den Menschen Mobilität verlange, dürfe der Anstieg der Ölpreise nicht mit einem Anstieg der Steuerbelastung einhergehen, sagte er.

Seinen Angaben zufolge erzielt der Bund aus dem Verkauf und der Versteigerung der sogenannten Kohlendioxid-Zertifikate voraussichtlich jährliche Einnahmen in Höhe von 800 Millionen Euro.

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