Dementi

Steuerentlastungen sollen nicht aus dem Emissionshandel kommen

Die ab 2010 geplanten Steuerentlastungen sollen nicht mit Erlösen aus dem Emissionshandel finanziert werden. SPD-Fraktionsvize Ulrich Kelber nannte entsprechende Medienberichte eine "Luftblase". Die Einnahmen sollen vielmehr wie geplant verwendet werden.

Stromtarife© Gina Sanders / Fotolia.com

Essen (ddp/sm) - Kelber bezog sich dabei auf entsprechende Berichte in der "Neuen Ruhr/ Neuen Rhein Zeitung" (Montagausgabe), die vorab veröffentlicht worden waren. Kelber betonte: "Die Einnahmen aus dem Handel mit Verschmutzungsrechten sollen wie geplant für Programme zur Steigerung der Energieeffizienz, etwa Gebäudesanierungen, verwendet werden."

Auch der Sprecher des Bundesfinanzministeriums, Stefan Olbermann, bezeichnete die Berichte in dem Blatt als völlig aus der Luft gegriffen. Über eine Gegenfinanzierung der geplanten Steuerentlastungen werde man bei den Beratungen für den Haushalt 2010 sprechen. Ab 2010 sollen Selbstständige und Beschäftigte ihre Krankenkassenbeiträge in einem weit höheren Maß als bislang steuerlich absetzen können.

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