Standpunkt: Das Solarzeitalter beginnt

Stromtarife© Gina Sanders / Fotolia.com
Zur Verabschiedung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes in den Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD am Dienstag Nachmittag erklärt Hans-Josef Fell, Energieexperte der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:


Am Dienstag Nachmittag haben die Bundestagsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD die endgültige Fassung des Gesetzes für den Vorrang erneuerbarer Energien (Erneuerbare-Energien-Gesetz - EEG) verabschiedet. Das Gesetz kann nun in den Ausschüssen beraten und am Freitag vom Bundestag verabschiedet werden. Das Erneuerbare-Energien-Gesetz ist der Einstieg in das Solarzeitalter. Mit der Verabschiedung des Gesetzes beginnt der Aufbruch in eine neue Energiezukunft ohne fossile und atomare Energieträger mit allen ihren Gefahren für Mensch und Umwelt.


Wir haben weitreichende Verbesserungen gegenüber dem ursprünglichen Gesetzentwurf erreicht. Bestehende Anlagen werden erheblich besser gestellt und wie Neuanlagen behandelt. Dies betrifft vor allem Biogasanlagen, wo die Pioniere der Technik ursprünglich schlechter gestellt waren als die Betreiber neuer Anlagen. Fotovoltaikanlagen erhalten unabhängig von ihrer Inbetriebnahme die Vergütung von 99 Pfennigen je Kilowattstunde. Bestehende Windenergieanlagen genießen einen verbesserten Bestandsschutz. Strom aus erneuerbaren Energien erhält Vorrang vor sonstigem Strom. Ökologisch schädliche und energiewirtschaftlich unsinnige überdimensionierte Fotovotalikanlagen auf der grünen Wiese werden nicht in das Gesetz aufgenommen. Offsohre-Windanlagen werden gesondert vergütet. Der Netzanschluss wird transparenter gestaltet; Manipulationen durch die Netzbetreiber sind nicht mehr möglich.


Die Kosten für den Netzausbau müssen nicht von den Betreibern von Windenergieanlagen und sonstigen Erneuerbaren Energien getragen werden, sondern von den Netzbetreibern, die diese Kosten umlegen können. Es wird eine bundesweite Ausgleichsregelung unter allen Energieversorgern eingeführt. Regionale Unterschiede werden auf diese Weise ausgeglichen. Der Ökostromhandel erhält eine neue Perspektive und wird vor Dumpingangeboten großer Energieversorger geschützt.


Die bereits mit dem ersten Gesetzentwurf erreichten Erfolge haben wir gesichert. Geothermie wird mit 14 bis 17,5 Pfennigen in das Gesetz aufgenommen. Fotovoltaikanlagen erhalten 99 Pfennige für jede eingespeiste Kilowattstunde, nicht nur für den Überschussstrom. Die Vergütung für Wasserkraft wird bei 15 Pfennigen stabilisiert. Biomasseanlagen erhalten je nach Größe zwischen 17 und 20 Pfennigen. Windenergieanlagen im Binnenland werden deutlich besser gestellt, durchschnittlich windgünstige Anlagen stabilisiert.


Den Gesetzentwurf in der vom Wirtschafsausschuss verabschiedeten Fassung finden Sie hier.

Das könnte Sie auch interessieren
Top