Regulierungsbehörde?!

Stadtwerke wehren sich gegen pauschale Vorverurteilungen durch Kartellämter

Die derzeit von den Kartellämtern für ihre Netznutzungsentgelte stark kritisierten Stadtwerke wehren sich dagegen, als "Wettbewerbsverhinderer" dazustehen. VKU-Chef Schöneich betonte nochmals, dass hohe Entgelte mit verschiedenen Netzstrukturen zu begründen seien.

Strompreise© Andre Bonn / Fotolia.com

Der Verband kommunaler Unternehmen e.V. (VKU), der über 970 Stadtwerke in Deutschland vertritt, hat sich deutlich gegen pauschale Vorverurteilungen durch die Kartellämter gewehrt. "Die Stadtwerke lassen sich nicht in die Ecke der Wettbewerbsverhinderer drängen", erklärte VKU-Hauptgeschäftsführer Michael Schöneich heute in Köln.

Zum einen seien die eingeleiteten Untersuchungen des Bundes- und einiger Landeskartellämter "wegen des Verdachts missbräuchlich überhöhter Netznutzungsentgelte" nicht nur gegen kommunale Netzbetreiber, sondern auch gegen regionale und überregionale Stromversorger eingeleitet worden, was in der Öffentlichkeit oft nicht wahrgenommen werde. Zum anderen spiegelten die Netzkosten die unterschiedlichen Strukturen von Netzen und Netzgebieten wider. Da der Zustand der Netze, die Einwohnerdichte, Absatzdichte oder aber der spezifische Leitungsaufwand unternehmensindividuell verschieden seien, seien auch die daraus resultierenden Kosten voneinander abweichend, begründete Schöneich die in die Kritik geratenen Entgelte. Der jetzige Aktionismus und die öffentliche "Begleitmusik" der Kartellämter seien unangemessen und nicht zu verstehen, es sei denn, man befürchte, Kompetenzen an eine drohende Regulierungsbehörde zu verlieren, sieht Schöneich voraus.

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