EGKS-Vertrag und mehr

Regionale Kohlekonferenz am 17. April

Verantwortliche aus Politik und Wirtschaft wollen im Rahmen der Veranstaltung die Entwicklung und Ausgestaltung des sozialverträglichen Anpassungsprozesses im Saarbergbau erörtern. Wirtschaftsminister Georgi: "Wir wollen den Rückzug planbar machen".

Stromtarife© Gina Sanders / Fotolia.com

Wie der saarländische Wirtschaftsminister Dr. Hanspeter Georgi heute mitteilte, wird am 17. April in Saarbrücken eine regionale Steinkohlekonferenz stattfinden. Der saarländische Ministerpräsident Peter Müller hatte bereits beim Steinkohletag Mitte November vergangenen Jahres in Essen angekündigt, zu einer solchen Konferenz einzuladen.

Im Rahmen der Tagung will man sich mit der weiteren Entwicklung und Ausgestaltung des sozialverträglichen Anpassungsprozesses im Saarbergbau befassen. "Unser Anliegen ist es, mit allen beteiligten Akteuren über die Zukunft des Saarbergbaus zu diskutieren und dessen schrittweisen Rückzug kontrollier- und planbar zu machen", so Georgi.

Zum Kreis der Referenten und Gäste sollen die Unternehmen des Saarbergbaus, die IGBCE, die Energie- und Kraftwirtschaft, die Eisen- und Stahlindustrie, Bergbauzulieferer, Bergbaubetroffene, Kammern sowie Vertreter aus Europa-, Bundes- und Landespolitik gehören.

Bei der Konferenz geht es vor allem um die beihilferechtliche Nachfolgeregelung für den EGKS-Vertrag. Nach einem halben Jahrhundert läuft dieser Vertrag, der die Grundlage für die Wirtschaftsunion und den europäischen Einigungsprozess war, im Juli 2002 aus. Die regionale Kohlekonferenz des Saarlandes beschäftigt sich aber auch mit der nach wie vor offenen nationalen Anschlussfinanzierung für die Steinkohle nach 2005.

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