Auswahl nach fachlichen Gesichtspunkten

Regierung: Bund fördert Energieforschung in den neuen Ländern

In diesem Jahr hat der Bund etwa 28,5 Millionen DM für die Förderung von Vorhaben in der Energieforschung vorgesehen, in 2002 sollen es noch 18 Millionen seit.

Strom sparen© Gina Sanders / Fotolia.com

Die Bundesregierung hat die Aussage zurückgewiesen, der Bund beteilige sich nicht mehr an der Forschungsförderung in den neuen Ländern. In ihrer Antwort (Bundestagsdrucksache 14/6957) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (Bundestagsdrucksache 14/6844) heißt es, die geförderten Projekte würden unabhängig von der regionalen Herkunft des Antragstellers allein nach fachlichen Gesichtspunkten ausgewählt.

Am wichtigsten seien dabei die Übereinstimmung des Antrags mit den Zielen der Energiepolitik, den Schwerpunkten des Energieforschungsprogramms, dem Grad der Innovation des Vorhabens und dessen wissenschaftliche und wirtschaftliche Erfolgsaussichten. Darüber hinaus forderten die Beihilferegeln der Europäischen Union eine maßgebliche finanzielle Beteiligung von Unternehmen bei anwendungsnaher Forschung und Entwicklung. In der Forschung zum Kraftwerkseinsatz von Kohle würden Vorhaben gefördert, deren Ergebnisse sowohl bei Stein- als auch bei Braunkohlekraftwerken genutzt werden könnten, etwa die Druckkohlenstaubfeuerung und Druckverbrennung, die Entwicklung und Erprobung neuer Materialien sowie die Kraftwerkskomponenten und Messtechniken.

In diesem Jahr seien insgesamt 28,5 Millionen DM für Vorhaben zur konventionellen Kraftwerkstechnik vorgesehen, heißt es in der Antwort weiter. Der Entwurf für den Haushalt 2002 sehe nahezu 18 Millionen DM dafür vor.

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