Beschwerde gegen Revision

Rechtsstreit um Kohlekraftwerk Herne geht in neue Runde

Der Rechtsstreit um das Steinkohlekraftwerk der Evonik-Stromtochter Steag in Herne geht in die nächste Runde. Der NRW-Landesverband des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) legte laut Mitteilung vom Donnerstag beim Oberverwaltungsgericht Münster Beschwerde gegen die im Urteil vom Dezember 2009 ausgesprochene Nichtzulassung der Revision ein.

Strom sparen© Gina Sanders / Fotolia.com

Düsseldorf/Herne (ddp-nrw/red) - Sollte das OVG der Beschwerde nicht abhelfen, werde der Fall damit automatisch beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig landen. Der 8. Senat des Oberverwaltungsgerichts Münster hatte im Dezember die BUND-Klage gegen die immissionsschutzrechtliche Genehmigung des von Evonik geplanten Steinkohlekraftwerks Herne 5 aus rein formalen Gründen abgewiesen. Begründet wurde die Klageabweisung mit einer vermeintlich im Jahre 2006 acht Minuten zu spät bei der Bezirksregierung Arnsberg eingereichten Einwendung des Umweltverbandes.

Der BUND hält dies für europarechtswidrig und sieht dem weiteren Rechtsstreit optimistisch entgegen. Ist die Beschwerde erfolgreich, kommt das umstrittene Steinkohlekraftwerk komplett auf den juristischen Prüfstand.

Evonik Steag plant einen Kraftwerksblock mit einer elektrischen Leistung von 760 Megawatt. Laut BUND würde der Kraftwerksblock jährlich etwa 4,4 Millionen Tonnen Kohlendioxid ausstoßen.

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