Rechtsstreit um Atomtransporte nach Gorleben wird eingestellt - Klägerin: "Schutzvorkehrungen senken Strahlenrisiko"

Hochspannungsleitung© Gina Sanders / Fotolia.com
Wie das Bundesumweltministerium mitteilte, stehe ein Verfahren um Atomtransporte vor dem Oberverwaltungsgericht Lüneburg "kurz vor dem Abschluss". Eine Klägerin aus Dannenberg hatte sich gegen die 1997 erteilten Beförderungsgenehmigungen sowohl für bestrahlte Brennelemente aus deutschen Atomkraftwerken als auch für Glaskokillen aus Frankreich ins Zwischenlager Gorleben gewandt. Als Grund führte sie an, in ihrem Wohnhaus nicht weit von der Verladestation einem "unzulässig erhöhten Strahlenrisiko" ausgesetzt zu sein.



Jetzt habe die Klägerin die Einstellung des Verfahrens beantragt. Sie begründete ihren Schritt damit, dass mit den inzwischen von der Bundesregierung ergriffenen Maßnahmen das Strahlenrisiko "erheblich gesunken" sei. Bundesumweltminister Jürgen Trittin stimmte der Erledigung der Klage zu - damit wäre der Rechtsstreit beendet.



Im einzelnen führt die einstige Klägerin in einem Schreiben an das OVG Lüneburg an, dass die Bundesregierung "erkennbar erhebliche Anstrengungen unternommen habe, um die Folgen des Kontaminationsskandals von 1998 zu bewältigen". Die Bundesregierung habe im September vergangenen Jahres detailliert dargelegt, welche Maßnahmen sie nach Bekanntwerden der unzulässigen radioaktiven Verunreinigungen ergriffen habe, auch seien entsprechende Gutachten vorgelegt worden. Die Umsetzung des Kriterien- und Maßnahmekatalogs sei sodann noch einmal gutachterlich geprüft und bewertet worden.



Nach Auffassung der Klägerin sei damit das Gesundheitsrisiko durch an Transportbehältern haftende Kontaminationen erheblich gesunken, so dass sie das Verfahren beilegen wolle. Darüber hinaus sei die Ummantelung der Verladestation Dannenberg-Ost mit massiven Betonplatten sehr weit fortgeschritten – auch derart werde die Strahlenbelastung deutlich reduziert.

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