Analog zu Italien

Portugal führt "Robin-Hood-Steuer" für Ölkonzerne ein

Als Reaktion auf die hohen Energiepreise hat Portugal eine "Robin-Hood-Steuer" für die Ölkonzerne in seinem Land eingeführt. Das Parlament in Lissabon verabschiedete am Freitag einen entsprechenden Gesetzentwurf der sozialistischen Regierung.

Stromnetz Ausbau© Thomas Aumann / Fotolia.com

Lissabon (AFP/sm) - Die Opposition stimmte gegen das steuerpolitische Gesetzespaket, das auch die Sondersteuer auf die zusätzlichen Gewinne der Mineralölkonzerne beinhaltete. Regierungschef José Socrates hatte das Gesetz bereits im Juli angekündigt. Benannt nach dem Helden aus dem Sherwood Forest, der die Reichen beraubte, um den Armen zu geben, sollen die Konzerne künftig eine Steuer von 25 Prozent auf Gewinne durch steigende Ölpreise zahlen.

Die Regierung rechnet mit zusätzlichen Einnahmen von zehn Millionen Euro. Damit sollten Maßnahmen finanziert werden, um die "Auswirkungen der Krise auf den Finanz- und Mineralölmärkten abzumildern", heißt es in dem Gesetzentwurf.

Ölkonzerne und Opposition kritisierten die Steuer. Die Regierung "verschleiere" damit die schlechte wirtschaftliche Situation des Landes, erklärten die konservativen Sozialdemokraten (PSD). Ein Bündnis aus Kommunistischer Partei und Grünen kritisierte, die Regierung legalisiere die Spekulation. Italien hatte bereits im Juni eine solche "Robin-Hood-Steuer" beschlossen.

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