Haushaltsdiskussion

NABU begrüßt Pläne zum Abbau umweltschädlicher Subventionen

Der Naturschutzbund NABU hat Vorschlage begrüßt, denen zufolge umweltschädliche Subventionen zwecks Konsolidierung des Bundeshaushalts abgeschafft werden sollen - darunter auch die milliardenschweren Kohlebeihilfen. NABU-Präsident Christian Unselt: "So hätte die Misere wenigstens eine gute Seite".

Hochspannungsmasten© Günter Menzl / Fotolia.com

Der Naturschutzbund NABU hat die Vorschläge zum Abbau umweltschädlicher Subventionen im Rahmen der jüngsten Haushaltsdiskussionen ausdrücklich begrüßt. "Wenn das Loch im Bundeshaushalt tatsächlich dazu genutzt würde, alte Tabus zu brechen und subventionierte Umweltschädigung endlich abzuschaffen, hätte die Misere wenigstens eine gute Seite", sagte NABU-Präsident Christian Unselt.

Im Bereich der Kohlebeihilfen etwa könne der Bund mit einem zügigen Abbau nicht nur seinen Haushalt konsolidieren, sondern eine der unzeitgemäßesten staatlichen Förderungen zu den Akten legen.

"Wenn in Kürze über die Nachfolgeregelungen bei den Steinkohlesubventionen ab 2005 beraten wird, darf es keine Tabus geben", so Unselt. Angesichts des Subventionsbetrages von rund 2,6 Milliarden Euro, den die Steinkohle allein in diesem Jahr schlucke, handele es sich schließlich um ein Schwergewicht im Haushalt. Eine Steinkohleförderung, die an einem milliardenschweren Tropf hänge, sei schon lange nicht mehr tragbar.

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