"Besondere Verantwortung"

Millionenschwere Bundesstiftung für Region Salzgitter

Die Region rund um das genehmigte Atommüllendlager Schacht Konrad soll laut einem Medienbericht eine millionenschwere Bundesstiftung erhalten. Die Energiewirtschaft solle anfangs 30 Millionen Euro einbringen und dann weitere Zahlungen über einen Zeitraum von zunächst 30 Jahren leisten.

Strom sparen© Gina Sanders / Fotolia.com

Hamburg (ddp-nrd/sm) - Dies berichtete das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" vorab. Vom Bund würden ab 2009 bis 2043 jährlich 700.000 Euro erwartet, um damit "gemeinnützige Projekte" zu fördern. Direkte Zuweisungen an einzelne Kommunen seien ausgeschlossen.

"Für die Übernahme der gesamtstaatlichen besonderen Verantwortung, welche die Stadt und die Region Salzgitter tragen", sei beabsichtigt, eine Stiftungs-GmbH in alleiniger Trägerschaft des Bundes zu gründen, heißt es dem Bericht zufolge im Etatentwurf des Bundesumweltministeriums.

Wie das Magazin weiter berichtete, kommt aus dem Haushaltsausschuss des Bundestags Kritik an dem Fonds. Von einer "Subventionierung der Atomenergie-Folgekosten und Sigmar Gabriels Stillhalteprämie in eigener Sache" sprach der Abgeordnete Michael Leutert (Linke). Umweltminister Sigmar Gabriel (SPD) hat seinen Bundestagswahlkreis in der Region Salzgitter.

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