Besuch bei Obama

Merkel hofft auf US-Klimaschutzgesetz

Bundeskanzlerin Merkel hat die USA zu weiteren Anstrengungen zum Klimaschutz ermuntert. Sie lobte am Donnerstagabend (Ortszeit) in Washington das am Freitag im US-Repräsentantenhaus zur Abstimmung stehende Klimaschutzgesetz und sprach von einer "weitgehenden Gesetzesvorlage".

Hochspannungsmasten© Günter Menzl / Fotolia.com

Washington (afp/ddp/red) - Das Klimaschutzgesetz der USA sieht eine 17-prozentige Reduzierung der C02-Emissionen bis 2020 im Vergleich zu 2005 vor. "So nah waren wir uns noch nie beim Thema Klimawandel", sagte Merkel und fügte hinzu: "Es kann noch ein bisschen näher werden".

An diesem Freitag will Merkel auch mit US-Präsident Barack Obama im Weißen Haus über den Klimaschutz sprechen. Man müsse mit aller Kraft am Erfolg der Ende des Jahres geplanten Kopenhagener Klimakonferenz arbeiten, sagte die Kanzlerin. In der dänischen Hauptstadt soll ein Nachfolgeabkommen für das 2012 auslaufende Kyoto-Protokoll verabschiedet werden.

Gabriel wirft Merkel Versäumnisse vor

Umweltminister Sigmar Gabriel (SPD) hat der Kanzlerin Versäumnisse beim Klimaschutz vorgeworfen. Merkel wolle US-Präsident Barack Obama "vom Klimaschutz überzeugen, obwohl der längst überzeugt ist", sagte Gabriel am Donnerstag dem Internetportal "FR-online". "Aber zu Hause kneift sie vor ihrer eigenen Partei, die keine Möglichkeit auslässt, den Klimaschutz zu torpedieren", fügte der SPD-Politiker hinzu.

Kritik am Scheitern des CCS-Gesetz

Verärgert zeigte sich Gabriel besonders über den jüngsten Beschluss der Union, das bereits mit der SPD verabredete CCS-Gesetzesverfahren zu stoppen. Merkels Gastgeber Obama habe sich "längst" für die Entwicklung dieser Technik entschieden, mit der auch Kohlekraftwerke sauberer gemacht werden könnten. "Es ist nicht besonders überzeugend, wenn die Kanzlerin weltweit für die Entwicklung der CCS-Technologie wirbt, zu Hause aber zulässt, dass dies von CDU und CSU blockiert wird", sagte der Umweltminister.

Quelle: AFP

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