Nordrhein-Westfalen

Landtag setzt Enquete-Kommission zur Energiepolitik ein

Eine Enquete-Kommission des Düsseldorfer Landtags soll die Folgen steigender Energiepreise auf Verbraucher und Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen prüfen. Das Parlament beschloss die Einsetzung der Kommission am Mittwoch einstimmig, wie ein Landtagssprecher auf Nachfrage sagte.

Stromtarife© Gina Sanders / Fotolia.com

Düsseldorf (ddp/sm) - Der Antrag wurde, wie gemeldet, Anfang dieser Woche von der Grünen-Fraktion gestellt. Die Grünen wollen insbesondere prüfen, wie das Land unabhängiger von Öl- und Gasimporten werden kann. Auf der Grundlage einer Bewertung, welche Entwicklungen in den kommenden Jahren zu erwarten sind, sollen zudem politische Maßnahmen ausgelotet werden, wie sich NRW bei Energie-Innovationen an die Spitze setzen kann.

Für die Mitarbeit in der Kommission können die Fraktionen auch externe Sachverständige benennen. Der Abschlussbericht muss spätestens zwei Jahre nach der konstituierenden Sitzung vorliegen. Der Landtag kann bis zu vier Enquete-Kommissionen in einer Legislaturperiode einsetzen.

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