Widerstand

Länder wehren sich gegen Roaming-Pläne

Verbraucher könnten auf die angekündigte Abschaffung der Gebührenaufschläge für Handytelefonate im Ausland noch länger warten müssen. Einem Bericht zufolge wehren sich mehrere EU-Länder gegen die Pläne der Kommission.

Roaminggebühren© olly / Fotolia.com

Düsseldorf (AFP/red) - Die geplante Reform des Telekommunikationsmarktes stoße unter den 28 EU-Ländern auf Widerstand, berichtete das "Handelsblatt" vom Mittwoch unter Berufung auf EU-Kreise. "Kein Land ist mit dem neuen Telekom-Paket einverstanden", zitierte die Zeitung EU-Diplomaten.

Frankreich und Italien sind dagegen

Frankreich und Italien hätten die Vorschläge von EU-Kommissarin Neelie Kroes vollständig abgelehnt, berichtete die Zeitung. Andere Staaten wiederum hätten gegen Teile der geplanten Reformen Einwände.

Die Abschaffung der Aufschläge für Auslandstelefonate mit dem Handy - die sogenannten Roaming-Gebühren - sei zwar eine "schöne Idee", zitierte das "Handelsblatt" EU-Diplomaten. Es stelle sich jedoch die Frage, wie die Mobilfunkunternehmen die Einnahmeausfälle durch die Abschaffung der Gebühren ausgleichen könnten, um etwa Investitionen zu tätigen.

Verzögerungen der Beschlüsse möglich

Alle Beteiligten hätten den Eindruck gewonnen, dass im EU-Ministerrat eine qualifizierte Mehrheit zum Beschluss der Neuregelungen nicht erreichbar sei, berichtete das "Handelsblatt" unter Berufung auf seine Quellen. Auch zahlreiche EU-Parlamentarier hätten anklingen lassen, dass es keinen Grund gebe, die Reformen zum Telekommunikationssektor vor der Europawahl im kommenden Jahr durchzudrücken. Die litauische Ratspräsidentschaft habe aufgrund des stockenden Fortschritts in den Gesprächen für kommende Woche ein Treffen mit der EU-Kommission angesetzt.

Kroes: Roaming-Pläne gibt es nur als Gesamtpaket

Neelie Kroes hofft, dass sich die Regierungen und das Europaparlament bis zur Europawahl im Mai einigen können. Klappt das nicht, so ist das Vorhaben erst einmal Makulatur.

Rechtlich ließen sich zwar einzelne Punkte wie etwa die Roaming-Pläne herausgreifen und gesondert bis Mai verabschieden. Dem erteilte Kroes aber eine Absage. "Es ist ein Paket, kein Menü zum Auswählen. Das Paket kann nicht aufgeteilt werden, sonst verliert es die Balance", erklärte sie auf Anfrage. "Und wenn wir es verschieben, dann reden wir nicht von einer Verschiebung von sechs Monaten, sondern es wird eine Verschiebung von drei Jahren sein", fügte sie hinzu.

Telefonieren in der EU zum einheitlichen Preis

Die Europäische Kommission hatte vor zwei Wochen angekündigt, die Roamingkosten abschaffen zu wollen. Künftig sollen allen Mobilfunkkunden Tarife angeboten werden, die in der ganzen EU und nicht nur im eigenen Heimatland gelten. Die Präsentation des Gesetzespaketes hatte die EU mehrfach verschoben. Ab Mitte 2014 sollen den Plänen zufolge für Handytelefonate und die Nutzung mobilen Internets mit dem Smartphone oder Notebook im Ausland dieselben Preise erhoben werden wie im Heimatland.

Quelle: AFP

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