Neuer Kurs

Künftiger Grünen-Chef Özdemir geht auf Energiewirtschaft zu

Der designierte Grünen-Parteichef Cem Özdemir will einen "gesellschaftlichen Deal" mit der Energiewirtschaft über die Zukunft der Kohle. Anders als viele Parteifreunde kann er sich vorstellen, auch den Neubau von Kohlekraftwerken zuzulassen - wenn trotzdem die Emissionen sinken.

Strom sparen© Gina Sanders / Fotolia.com

Düsseldorf/Miesbach (ddp/sm) - Dem "Handelsblatt" (Donnerstagausgabe) sagte Özdemir laut Vorabbericht: "Vielleicht gibt es ein intelligentes Modell, bestehende und neue Kapazitäten so zu verrechnen, dass man unterm Strich die CO2-Emissionen Jahr für Jahr senkt. Wenn man das über den Emissionshandel hinkriegt, können wir darüber reden."

Bisher gilt als Grünen-Credo ein Kohlemoratorium: Danach sollen erst dann wieder neue Kraftwerke gebaut werden dürfen, wenn der Traum vom CO2-freien Kohlekraftwerk Realität ist. "Entscheidend ist, dass wir nicht auf Dauer in der Kohle drinhängen", sagte Özdemir. Denn dann fehle der Anreiz, "alle Anstrengungen auf die erneuerbaren Energien zu richten". Die Grünen wollen bis 2020 den Anteil der erneuerbaren Energien insgesamt auf fast 30 Prozent, beim Strom sogar auf 43 Prozent steigern.

Die Grünen-Bundestagsfraktion ist am Mittwoch im bayerischen Miesbach zu ihrer zweitägigen Herbstklausur zusammengekommen. Nach einer allgemeinen Aussprache wollten die Parlamentarier am Nachmittag über "grüne Antworten" auf die hohen Energiepreise beraten und sich anschließend mit dem Thema "Klima und Mobilität" befassen.

Fraktionschef Fritz Kuhn betonte vor Beginn der Beratungen, Mobilität in Deutschland müsse "für alle bezahlbar möglich" sein, ohne dass dies zulasten der Ökologie gehe. Bei der Energiepolitik gehe es den Grünen darum, dass die steigenden Energiepreise "nicht zu einer neuen sozialen Frage werden". Dabei diskutiere die Fraktion darüber, wie man die "kleinen Leute" von den hohen Energiepreisen in einer Weise entlasten könne, die zum Energieeinsparen führe. Dazu habe man ein umfangreiches Konzept ausgearbeitet, das ebenfalls verabschiedet werden solle.

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