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Kommunen wollen Steuern und Gebühren erhöhen

Rund drei Viertel aller Kommunen in Deutschland planen, Steuern und Gebühren zu erhöhen, wie eine aktuelle Umfrage durch die Beratungsgesellschaft Ernst &

Finanzen© M. K.-U. Häßler / Fotolia.com

Rund drei Viertel aller Kommunen in Deutschland planen, Steuern und Gebühren zu erhöhen, wie eine aktuelle Umfrage durch die Beratungsgesellschaft Ernst & Young ergeben hat. Viele Städte und Gemeinden befinden sich in einer klammen finanziellen Lage und stehen vor einem Berg von Schulden. In jedem dritten Fall wird damit gerechnet, dass die Schulden aus eigener Kraft nicht zurückgezahlt werden können.

Höhere Steuern, weniger Leistungen

Neben den rund 75 Prozent, die durch höhere Abgaben mehr Geld in die Kassen bringen wollen, planen 37 Prozent der Gemeinden, Leistungen zu kürzen oder ganz einzustellen, wie Spiegel online unter Bezug auf die Untersuchung berichtet. 300 Kommunen wurden dazu befragt und die Verschuldung von Gemeinden mit mehr als 20.000 Einwohnern wurde analysiert. Fast jede zweite hat dabei 2012 mehr ausgegeben als eingenommen. Dabei spricht Hans-Peter Busson, Partner bei Ernst & Young, von einer Zweiklassengesellschaft. Neben wohlhabenden Gemeinden gibt es eine wachsende Zahl finanzschwacher Gemeinden, "die ihre Leistungen reduzieren müssen und im Standortwettbewerb an Boden verlieren".

Steuern für Grundbesitz, Kita- und Schulgebühren steigen

Teurer werde es unter anderem für Grundbesitzer. 28 Prozent der Gemeinden haben vor, spätestens 2014 den Grundsteuerhebesatz zu erhöhen. 30 Prozent wollen mehr Geld durch höhere Gebühren für Kindertagesstätten oder Ganztagsschulen eintreiben. In 17 Prozent der befragten Kommunen sollen die Friedhofsgebühren steigen und 15 Prozent wollen die Hundesteuer erhöhen.

Zu den Leistungen, bei denen gespart werden soll, gehören Jugend- und Seniorenarbeit, Straßenbeleuchtung, Hallen- und Freibäder.

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